Ein Europa von und für die Menschen

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Alexis Tsipras sprach am Donnerstag (25.03.2017)  bei einer Veranstaltung von transform! europe und der Partei der Europäischen Linken (EL), die Teil dieser Koalition sind.
Wir dokumentieren die Rede von Alexis Tsipras:

GenossInnen und FreundInnen,

Zu allererst möchte ich mich für die Verspätung entschuldigen und möchte sagen, dass es eine große Ehre für mich ist, an diesem Treffen teilzunehmen. Aber zuerst ich muss euch ein tiefes Gefühl von mir bekennen. Es ist, als ob ich als Person, als Subjekt, gespalten bin. Gefangen im Innersten: im Innersten der zusammentreffenden Ereignisse, in der Mitte der kollidierenden Kräfte.

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“Europa für alle” zum 60. EU-Geburtstag

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Manche nennen das Ergebnis des Gipfeltreffens zum 60. EU-Geburtstag dürftig und die „Erklärung von Rom“ vorhersehbar. Zu schnell war der Gipfel, der als Jubiläumsgipfel in die Geschichte eingehen sollte, zu Ende. Und die Ergebnisse? Sie sind in der Tat alles andere als zu friedenstellend oder gar bahnbrechend. Das was der Gipfel in Rom geleistet hat, sollte die Würdigung der Arbeit der EU-Nationen und  der „Hauch der Geschichte“ sein, der am Wochenende den Römischen Kapitolinischen Hügel um schwebte.  Bei ach so hartnäckigen Gegnern als auch bei euphorischen Befürwortern der EU sogt ihr 60. Jubiläum für Emotionen und Nachdenken. Weiterlesen

Das Gesicht zum Volk – Gedanken zur Kreisreform

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Politik machen heißt, mit dem Gesicht zum Volk zu arbeiten. Mit der nun vorgestellten Kreisgebietsreform scheint genau diese Prämisse nicht zu gelten. Mit dem Lineal – ohne die kulturellen und territorialen Unterschiede der Landkreise zu beachten – wurde quasi am Reißbrett aufgeteilt. In Vorbereitung der Reform war ein Kriterienkatalog vorgelegt worden. Nun spielt dieser Kriterienkatalog in der Praxis gar keine Rolle mehr.

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BMAS legt Referentenentwurf Regelbedarfe Kritiker sprechen von Skandal.

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMAS legt nun einen ersten Referentenentwurf zur Festsetzung der Regelbedarfe für das Jahr 2017. Mit diesen Regelbedarfen setzt das SPD geführte Arbeitsministerium die systematische und planmäßige Unterfinanzierung von rund 7 Mio. Menschen aus dem Bereich des SGB II/SGB XII und AsylbLG fort. Die Erhöhung der Regelbedarfsstufe 5, also der Kinder von 6 bis unter 14 Jahre um 21 EUR ist zwar eine verfassungskonforme Anpassung, damit das BVerfG dem Gesetzgeber diese Regelbedarfe nicht gleich wieder um die Ohren haut aber in diesem Zusammenhang sprechen Kritiker doch von einem Skandal. Weiterlesen

„Solidarität“als Leitprinzip

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„Wir haben gelernt, wie die Vögel zu fliegen, wie die Fische zu schwimmen; doch wir haben die einfache Kunst verlernt, wie Brüder zu leben.“ Martin Luther King (1929-68), amerik. Bürgerrechtler u. Baptistenpfarrer, 1964 Nobelpreis(franz.) Solidarität bezeichnet ein Prinzip, das gegen die Vereinzelung und Vermassung gerichtet ist und die Zusammengehörigkeit, d. h. die gegenseitige (Mit-)Verantwortung und (Mit-)Verpflichtung betont. Sie kann auf der Grundlage gemeinsamer politischer Überzeugungen, wirtschaftlicher oder sozialer Lage etc. geleistet werden. Weiterlesen