Volksbegehren in Berlin gescheitert

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Am Montag, dieser Woche meldet die Deutsche Presseagentur (dpa): In Berlin ist ein Volksbegehren zu einem Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen nach Angaben von Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach gescheitert. Einer ersten Schätzung zufolge liege die Gesamtzahl der bis Freitag eingereichten Unterschriften bei etwa 160 000. Nötig sind aber 173 000.
«Für das Zustandekommen des Volksbegehrens fehlen also mehr als 20 000 gültige Unterschriften», stellte Michaelis-Merzbach am Montag in Berlin fest. Von den bisher geprüften 83 347 Unterschriften seien 73 753 gültig, hieß es. Die Auszählung laufe noch. Das endgültige Ergebnis sollte später mitgeteilt werden.

Die brandenburger Aktivisten rufen deswegen zu weiteren Aktivitäten auf. Scheitert das Volksbegehren auch in Brandenburg wäre das ein fatales Zeichen für das Nachtflugverbot. Aber noch sind nicht alle Unterschriften gezählt.

Ihr Michael Reimann

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  1. Ich vermute, in Brandenburg fällt die Bilanz noch krasser negativ aus. Man hätte eben von seiten der Organisatoren auf so eine Mogelpackung wie mit der Verknüpfung von “Nein” zum Nachtflug und dem “Ja” zu weiterer Steuerverschwendung für eine evtl. Erweiterung an einem ganz anderen Standort verzichten sollen. Aber vielleicht ist es auch viel profaner; Die Kampagne geht an den Kerninteressen der Menschen vorbei. Wie bei mir übrigens auch ;-)

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