Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge

Michael Reimann

Während sich die SPD am Schulz-Effekt berauscht, zieht Merkel nicht mehr. Ist der Kanzlerbonus verbraucht? Drei wichtige Landtagswahlen stehen Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel (CDU) wirft Schulz Verachtung der Demokratie vor. Kollege Peter Tauber meint: „Wir regieren, die SPD macht Show” und kritisiert fehlende inhaltliche Festlegungen. 
Weiterlesen

Drehbuch der Regierungsparteien

1192785_m3w605h320q75v48062_HK_Haushaltsplan_091015_4c

Das Drehbuch schreiben Regierungsparteien die rund 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden verwalten. Regie führt eine Minderheit, die über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuern. Reiche und Unternehmer drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen. 
Weiterlesen

Politiker warnen vor Eskalation in Syrien

008736afb2

Nun warnen auch bekannte Außenpolitiker der Regierungsparteien vor einer weiteren Eskalation in Syrien. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Annen machte  am Freitag im rbb-Inforadio deutlich: “Trump ist jetzt mit dieser Entscheidung mitten in einem hochkomplizierten Krieg. Die große Frage ist: Was kommt als nächstes? Es gibt eine große Gefahr, dass wir eine weitere Eskalation sehen, und das müssen wir auf jeden Fall vermeiden.” Weiterlesen

Martin Schulz wird Bundeskanzler – mit einer Wahrscheinlichkeit von 33,1 Prozent

Michael Reimann

Auf eine Anfrage von Michael Reimann bestätigte INWT Statistics der SPD Mann Martin Schulz wird mit einer Wahrscheinlichkeit von 33,1 Prozent Kanzler, die AfD bleibt vermutlich unter 10 Prozent und Rot-Rot-Grün hat keine große Chance auf eine Mehrheit. Dies prognostiziert nach der Landtagswahl im Saarland INWT Statistics (www.inwt-statistics.de), ein auf Data & Analytics spezialisiertes Unternehmen aus Berlin Die Statistikexperten haben ein Prognosemodell für die Bundestagswahl 2017 entwickelt, das die aktuellen und historischen Umfrageergebnisse der führenden Meinungsforschungsinstitute, retrospektive Unsicherheitsintervalle sowie Erfahrungswerte, Trends und einen statistischen Fehlerausgleich verbindet. Weiterlesen

Ein Europa von und für die Menschen

GR_Alexis-Tsipras_transform

Alexis Tsipras sprach am Donnerstag (25.03.2017)  bei einer Veranstaltung von transform! europe und der Partei der Europäischen Linken (EL), die Teil dieser Koalition sind.
Wir dokumentieren die Rede von Alexis Tsipras:

GenossInnen und FreundInnen,

Zu allererst möchte ich mich für die Verspätung entschuldigen und möchte sagen, dass es eine große Ehre für mich ist, an diesem Treffen teilzunehmen. Aber zuerst ich muss euch ein tiefes Gefühl von mir bekennen. Es ist, als ob ich als Person, als Subjekt, gespalten bin. Gefangen im Innersten: im Innersten der zusammentreffenden Ereignisse, in der Mitte der kollidierenden Kräfte.

Weiterlesen