Wenn man heute nach einer Möglichkeit sucht, die Entwicklung einer sozial gerechten Partei in den nächsten Jahren über 10 % zu tragen oder sogar in Regierungsverantwortung zu bringen, muss man neue Wege gehen. Die Beschreibung einer Richtung im Namen reicht schon lange nicht mehr aus, um das Wegbrechen von Wählerinnen und Wählern im Osten aufzuhalten.
Artikel der Kategorie ‘Politik’
Obama kommt-Proteste erwartet
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Zum wohl letzten Besuch von Barack Obama als amtierender US-Präsident in der Bundesrepublik Deutschland, hier bei der Hannover Messe, Ende April dieses Jahres 2016 – drohen massive Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP, sowie gegen die Person Back Obama und seine bisherige Politik der vergangenen fast 8 (acht) Jahre. Weiterlesen
Klares Signal für Frieden in Nahost

Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet. Im Gespräch mit Michael Reimann.
Sie haben meine Resolution, an die für Vertreter der Europäischen Union als Mitglied des Nahost Quartetts gerichtet. Haben Sie mit solch einem Votum gerechnet?
„Die überragende Mehrheit, mit der die auch von der Linksfraktion GUE/NGL aktiv unterstützte Resolution verabschiedet wurde, ist ein nachdrücklicher Aufruf an die EU als Mitglied des Nahost-Quartetts, ihre Verantwortung für einen Entspannungsprozess endlich wahrzunehmen“, so Helmut Scholz nach der Abstimmung. Weiterlesen
Deutschland – in bester Verfassung?

Vorab-Veröffentlichung der „Potsdamer Erklärung“
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1945 wurde das Ende Hitler-Deutschlands eingeleitet. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges der Menschheitsgeschichte besiegelt. Seine grauenvolle Bilanz bestand darin, dass über 50 Millionen Menschen zu Tode kamen, darunter allein 19 Millionen Zivilisten, 6 Millionen Menschen fielen dem Rassenwahn des Faschismus zum Opfer. Mit 20 Millionen Toten hatten die Völker der Sowjetunion den höchsten menschlichen Verlust zu tragen, Polen hatte mit 5,8 Millionen Toten einen hohen Blutzoll zu zahlen.
Unübersehbare Trümmer, Not und Elend, unermessliches Leid hatten die faschistischen Aggressoren den Völkern hinterlassen. Nie zu vor in der Geschichte der Menschheit hatte es so furchtbare Kriegsverbrechen und Verwüstungen, sowie Verluste an Menschenleben gegeben. Weiterlesen
Wowereit ( SPD) will heute seinen Rücktritt bekanntgeben.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will heute- laut verschiedener Medienberichte- seinen Rücktritt bekanntgeben.
wie die Berliner Morgenpost heute unter Berufung auf Regierungskreise der Stadt berichtet soll der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit heute seinen Rücktritt bekannt geben. Aus gut informierten Kreisen soll der Rücktritt erst zum Ende des Jahres vollzogen werden.