Klares Signal für Frieden in Nahost

Helmut Scholz MdEP

Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet. Im Gespräch mit Michael Reimann.

Sie haben meine Resolution, an die für Vertreter der Europäischen Union als Mitglied des Nahost Quartetts gerichtet. Haben Sie mit solch einem Votum gerechnet?

„Die überragende Mehrheit, mit der die auch von der Linksfraktion GUE/NGL aktiv unterstützte Resolution verabschiedet wurde, ist ein nachdrücklicher Aufruf an die EU als Mitglied des Nahost-Quartetts, ihre Verantwortung für einen Entspannungsprozess endlich wahrzunehmen“, so Helmut Scholz nach der Abstimmung. Weiterlesen

Deutschland – in bester Verfassung?

politik

Vorab-Veröffentlichung der „Potsdamer Erklärung“

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1945 wurde das Ende Hitler-Deutschlands eingeleitet. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges der Menschheitsgeschichte besiegelt. Seine grauenvolle Bilanz bestand darin, dass über 50 Millionen Menschen zu Tode kamen, darunter allein 19 Millionen Zivilisten, 6 Millionen Menschen fielen dem Rassenwahn des Faschismus zum Opfer. Mit 20 Millionen Toten hatten die Völker der Sowjetunion den höchsten menschlichen Verlust zu tragen, Polen hatte mit 5,8 Millionen Toten einen hohen Blutzoll zu zahlen.
Unübersehbare Trümmer, Not und Elend, unermessliches Leid hatten die faschistischen Aggressoren den Völkern hinterlassen. Nie zu vor in der Geschichte der Menschheit hatte es so furchtbare Kriegsverbrechen und Verwüstungen, sowie Verluste an Menschenleben gegeben. Weiterlesen

Wowereit ( SPD) will heute seinen Rücktritt bekanntgeben.

Wowereit

 Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will heute- laut verschiedener  Medienberichte- seinen Rücktritt bekanntgeben.

wie die Berliner Morgenpost heute unter Berufung auf Regierungskreise der Stadt berichtet soll der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit heute seinen Rücktritt bekannt geben.  Aus gut informierten Kreisen soll der Rücktritt erst zum Ende des Jahres vollzogen werden.

Kommunalwahlen in Brandenburg – das letzte Wort bleibt beim Bürger

kommunalwahlwolke
Analyse von Michael Reimann
01.06.2014

Brandenburg hat am 25.Mai  die Kommunalwahlen beendet. Alle vier Jahre wieder ein Test, der zeigen soll, ob die politische Arbeit der Abgeordneten von den Bürgern akzeptiert, verworfen oder honoriert wird. Das Ergebnis führte zu überraschenden Quittungen für  Manöver vieler arrivierter “Politiker” der letzten Monate. SPD, Linke und FDP verloren namhaft. Ebenso deutlich die Stimmengewinne der Bürgerinitiativen. Die Sozialdemokraten kamen mit 24,5 % knapp hinter den christdemokratischen Politik-Profis ins Ziel. Damit haben sie immerhin 14 Abgeordnete weniger als noch bei den letzten Wahlen vor Ort in den Kommunalparlamenten.Öffnet internen Link im aktuellen Fenster lesen