Der 1. Mai ist auch Tag der freien Zeit.

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Vieles wäre zum 1. Mai sagen – zum Beispiel, dass dieser hart erkämpfte Feiertag der Arbeitenden, wenn er auf einen Sonntag fällt, in vielen Europäischen Ländern am darauffolgenden Tag der werktätigen Bevölkerung als freier Tag zurückgeben wird. So ist es längst in Spanien, Großbritannien, Luxemburg und Belgien. Der 1. Mai ist weltweit wie vor der Haustür voller Veranstaltungen – auch um Nazis die Okkupation dieses Internationalen Tages, der so eng mit der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung verknüpft ist, zu verwehren. Weiterlesen

Politische Verantwortung wälzt man nicht auf Gerichte ab

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Heute hat sich Kanzlerin Merkel für ihren Abschiebepartner Erdogan und gegen die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit entschieden. Damit verletzt sie ihren Amtseid und beschädigt die Demokratie. Wo es die originäre Pflicht der politischen Führung der Bundesrepublik gewesen wäre, hinter dem Grundgesetz und den darin garantierten Freiheiten zu stehen, ist die schwarz-rote Bundesregierung eingeknickt. Weiterlesen

Erdoğan und Majestätsbeleidigungsparagraphen

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Der Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn interviewte Martina Michels im Rahmen der Produktion zu einer Spiegel-TV-Sendung zur Reichweite von Satire und den Möglichkeiten, sie politisch „einzuhegen“. Die Kanzlerin hatte der Welt schon mal vorab via Regierungssprecher ihr persönliches Urteil über ein Gedicht verkünden lassen, das in Deutschland ein kollektives Proseminar für Medienrecht vom Zaune brechen konnte, da es voller rassistischer Klischees steckte und zugleich vom Autor als „so etwas darf Satire nicht“ in seine Sendung eingebaut wurde, die das Extra3-Lied über den türkischen Präsidenten Erdoğan kommentierte. Weiterlesen