zur Erklärung von Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag zu Sahra Wagenknecht

dielinke

Michael Reimann im Gespräch mit Thomas Nord und anderen Mitgliedern des Bundestages der Fraktion Die linke.

Frau Wagenknecht wird nicht müde Kritik an der Fraktion zu üben. Wie sehen Sie die Situation.

Mit Erstaunen nehmen wir die inzwischen wiederholt öffentlich vorgetragene Kritik unserer Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht an der Arbeit der Parteispitze wahr. Wir teilen diese Einschätzung nicht. Im Gegenteil finden wir, dass sich die Partei seit dem Göttinger Parteitag von den davor liegenden Auseinandersetzungen gut erholt hat und sich weiterhin gut entwickelt: das starke Wachstum der Partei und die vielen Neueintritte, gerade auch von jungen Menschen, bestätigen uns in dieser Einschätzung.

 Und in Bezug auf die Bundestagsfraktion?

Hingegen gibt es in der Bundestagsfraktion eine Vielzahl ungeklärter Konflikte und offener Probleme. Der derzeitige nichtintegrative Führungsstil irritiert insbesondere viele der neuen MdB.

 Welche Lösung schwebt Ihnen vor?

Wir schlagen daher der Fraktionsvorsitzenden vor, sich zunächst um die Klärung der Fragen in der eigenen Verantwortung zu kümmern. Da gibt es viel zu tun. Wir würden es begrüßen, wenn ab sofort wieder das Bundestagswahlprogramm der Partei Grundlage auch des öffentlichen Wirkens der Fraktionsvorsitzenden wird.

 Frau Wagenknecht und andere fordern die Neubildung einer Sammelbewegung. Sie sind langjährige Mitglieder der linken wie stehen Sie dazu?

Und wir wollen darauf hinweisen, dass die Unterzeichnenden in den vergangenen 13 Jahren engagiert mit an der Sammlungsbewegung „Die LINKE“ gearbeitet haben und stolz auf die Ergebnisse sind. Die Neubildung dieser Partei war ein komplizierter, aber auch demokratisch breit getragener Prozess auf allen Ebenen der Partei. Das jetzige Agieren für eine neue Sammlungsbewegung ist hingegen völlig intransparent und ohne Rückkopplung mit unserer Partei. Allein diese Art des Vorgehens trägt die Gefahr des Scheiterns vieler bisherigen Bemühungen in sich.

Wir fordern Sahra Wagenknecht auf, sich und ihre Vorhaben offen der Diskussion in der Fraktion aber auch in den Gremien der Partei zu stellen. Eine Kommunikation über Medien kann eine seit Monaten anhaltende Diskussionsverweigerung mit den Mitgliedern der eigenen Fraktion bzw. Partei nicht ersetzen.

  Vielen Dank für das Gespräch

Eine Revolution des bürgerlichen Konservatismus in Deutschland?

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Hausgemachte Probleme der Politik führen zu Protestwahlen und politischen Denkzetteln. Wie ein Gespenst sie wieder da, die Diskussion um eine Revolution. Erinnern wir uns: eine Revolution ist immer der Punkt, wo „die da oben“ nicht mehr können, wie bisher und „die da unten“ nicht mehr so weiter wollen, wie bisher! Ich weiß nicht ob die CSU darüber nachgedacht hat? Die obige Situationsbeschreibung erscheint zwar vereinfacht dargestellt, aber immer noch treffend für Zeiten in denen gesellschaftliche Veränderungen mit ihren Auswirkungen anstehen. Weiterlesen

Frieden und Gerechtigkeit sonst wird das nicht

NDR https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Friedliche-Tanzdemo-gegen-G20-Gipfel,gipfeltreffen532.html

„Der G20-Gipfel und die Ausschreitungen in Hamburg liegen schon ein paar Tage zurück, die Hansestadt kommt aber noch lange nicht zur Ruhe – der Kampf um die Deutungshoheit ist voll entbrannt. Politik, Einsatzkräfte, Aktivisten und Anwohner stehen sich mit ihrer Version der Ereignisse zum Teil unversöhnlich gegenüber. Im Netz findet jeder die passende Geschichte, um seine Vorurteile bestätigt zu sehen.“ Der Spiegel Die G20-Staaten ist ein Bündnis der größten Industriestaaten und Schwellenländer. Die größten Schuldner, Umweltsünder, Waffenlieferanten, Landwirtschaftssünder und betreiben einen radikalen Abbau von Arbeitsrechten und bis hin zu rückläufigen Arbeits-und Renteneinkommen. Weiterlesen

Danke für die Auszeichnung

Lutz Voigt, Michael Reimann, S.Loge

Engagiert für Europa: Landrat verleiht zur Europawoche die Europa-Urkunde des LDS

Am 12.05.2017 wurden bereits zum siebten Mal Bürgerinnen und Bürger sowie gemeinnützige Vereine aus dem LDS zusammen mit ihren ausländischen Partnern ausgezeichnet, weil sie sich für die europäische Völkerverständigung engagieren. So verlieh Landrat Stephan Loge gleich 9 Urkunden.

Michael Reimann (nominiert durch den Verein Wir für KW e.V.) 

“Durch seine publizistische Tätigkeit setzt sich Herr Reimann seit Jahren für die Ziele von Frieden und Freiheit in Europa ein. Er engagiert sich in der Europäischen Union für die Angleichung von Sozialstandards als ein wesentliches Element dafür, Europa für seine Menschen erlebbar und attraktiv zu machen. Sowohl seine Analysen als auch seine Veröffentlichungen zeugen von seinem Engagement für den europäischen Gedanken und die sozialen Grundwerte. Darüber hinaus ist das jahrelange Wirken von Michael Reimann als Vorstand der Stiftung Funkerberg in Königs Wusterhausen zu erwähnen.” Landrat LDS S. Loge SPD

 

Elektronischer Personalausweis, das Ende in Raten ?

Michael Reimann

Dieser Tage in der Zeitung ” Die Zeit” “Wann haben Sie das letzte Mal online mit ihrem Personalausweis eingekauft? Ihre Identität gegenüber Behörden im Netz bestätigt? Oder einfach elektronisch unterschrieben? Noch nie? Sie wussten gar nicht, dass das geht? Dann sind Sie nicht alleine: Von 51 Millionen Bürgern, die den seit 2010 verfügbaren Personalausweis im Scheckkartenformat besitzen, hat bislang nur ein Drittel den elektronischen Identitätsnachweis (eID) überhaupt freigeschaltet. Und nur 15 Prozent davon, also etwa 2,5 Millionen Bürger, haben die Funktion überhaupt schon einmal genutzt. “ Weiterlesen