Manche nennen das Ergebnis des Gipfeltreffens zum 60. EU-Geburtstag dürftig und die „Erklärung von Rom“ vorhersehbar. Zu schnell war der Gipfel, der als Jubiläumsgipfel in die Geschichte eingehen sollte, zu Ende. Und die Ergebnisse? Sie sind in der Tat alles andere als zu friedenstellend oder gar bahnbrechend. Das was der Gipfel in Rom geleistet hat, sollte die Würdigung der Arbeit der EU-Nationen und der „Hauch der Geschichte“ sein, der am Wochenende den Römischen Kapitolinischen Hügel um schwebte. Bei ach so hartnäckigen Gegnern als auch bei euphorischen Befürwortern der EU sogt ihr 60. Jubiläum für Emotionen und Nachdenken. „Ich bin genau vor 60 Jahren geboren“ – mit dieser Feststellung begann der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk seine Festrede. 60 Jahre von EWG bis zur EU sind eine Geschichte, die wohl etliche Erwartungen der Gründungsväter von 1957 übertroffen hat. Obwohl damals schon ein Wind von der Englischen Insel wehte. Doch die Europäische Union darf sich ruhig einmal für die Ergebnisse ihrer 60jährigen Entwicklung feiern. Doch just in diesem Jahr ist die Suche nach Orientierung und Ziel ähnlich tiefgreifend wie am Anfang der Verhandlungen; damals vor 60 Jahren in Rom. Der Österreichische Bundeskanzler Christian Kern meinte: “Es war wirklich beeindruckend zu sehen, wie groß eigentlich das gemeinsame Verständnis ist, hier zusammenzustehen, hier gemeinsam in die Zukunft zu gehen. Stillstand ist keine Lösung.“ Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel findet das Ereignis „sehr bewegend vor dieser historischen Kulisse“. Und der Linke Gregor Gysi schätzt ein: „Ich glaube, dass die Europäische Union so gefährdet ist, wie sie noch nie gefährdet war, und obwohl ich sie für unsolidarisch, unsozial, undemokratisch, ökologisch nicht nachhaltig, intransparent und nun zunehmend auch noch militärisch halte, was ich alles kritisiere, sage ich, wir müssen sie retten. Dafür gibt es viele Gründe. Unsere Jugend ist europäisch, die kann sich den alten Nationalstaat mit Pass und Grenzbaum gar nicht mehr vorstellen. Jetzt stellen Sie sich mal vor, es gibt irgendeinen Konflikt; dann braucht man wieder ein Visum für Frankreich. Das ist ja für die gar nicht mehr machbar. Die arbeiten mal dort, sie studieren mal dort und so weiter. Das wäre so ein Rückschritt für die Jugend, dass ich glaube, dass man es schon deshalb verhindern muss“. So der frischgebacken Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi. Und die Menschen in Europa? Tausende haben während des EU-Sondergipfels für die Europäische Union demonstriert. Allein in Rom, und in anderen Hauptstädten gab es diverse Märsche von EU-Unterstützern. Die Forderung des Tages war bei vielen, einen Neustart der EU zu versuchen. “Europa kann nicht so weiter machen wie bisher. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Europa sich fundamental verändern muss”, sagte die deutsche Demonstrantin Marie Naas in der italienischen Hauptstadt. Demonstranten trugen die Flaggen der EU. Migranten trugen Transparente mit der Aufschrift “Europa für alle”. Unsolidarisch, unsozial, undemokratisch, ökologisch nicht nachhaltig, intransparent, …zunehmend militärisch – egal, Hauptsache Reisefreiheit, weil ja alle irgendwann mal irgendwo studieren. DAS hatten wir auch vorher und ohne EU bereits. Fragt sich einer mal, wessen EU das ist? Wer von ihr, außer der Reisefreiheit, profitiert? Profitiert im wahrsten Sinne des Wortes. Muss man etwas schützen, dessen Strukturen zum größten Teil keinesfalls demokratisch legitimiert sind und das immer mehr militärisch in anderen Ländern interveniert und dort Menschenleben zu verantworten hat. Soll auch hier das Sankt-Florians-Prinzip gelten? Hauptsache es sind „die Anderen“, die leiden, solange es uns nicht trifft, ist alles gut. Die MEISTEN Demonstranten, die FÜR EINE VON GRUNDE AUF REFORMIERTEN EU auf die Straße gingen, weil sie so wie sie ist, nicht bleiben kann, wollten tiefgreifende Veränderungen und kein „weiter so“. Sie hoffen, dass ein demokratischer Wandel möglich ist. Noch hoffen sie.
Ihr Michael Reimann