Seit einigen Tagen läuft eine aggressive Medienkampagne gegen unseren Politikvorschlag für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Auf der Pressekonferenz am vergangenen Freitag machte die Volkssolidarität ihre Position zur Unterstützung der Wählergruppe – Wir für KW- noch einmal grundsätzlich deutlich. Begründet wurde diese Unterstützung gerade mit der Satzung der Volkssolidarität. Der von Frau Mohr MAZ befragte Anwalt aus der Fachhochschule Wildau verkennt völlig, dass man unterscheiden muss zwischen der Volkssolidarität (Bundesvorstand) und den Ortsgruppierungen der Volkssolidarität, die eigenständige Verbände bzw. Vereine darstellen. Die Satzung der Volkssolidarität Bürgerhilfe e.V. lässt laut Aussage des Kreisvorsitzenden der Volkssolidarität, Herrn Dr. Ekkehard Schulz und der Geschäftsführerin, Frau Carola Ahlert die Unterstützung zu. Dieses höchst fragwürdige Vorgehen der MAZ, wie es uns scheint, mündlich abgefragte Statements von einem Europarechtsexperten, verunsichert nicht nur unsere Unterstützerinnen und Unterstützer sondern auch die Mitglieder des zahlenmäßig größten Sozialverbandes in unserer Region, nämlich der Volkssolidarität Bürgerhilfe e.V. Die Volkssolidarität Bürgerhilfe e.V macht darauf aufmerksam, dass in der Stadt Chemnitz, die Volkssolidarität über eine eigene Fraktion im Stadtparlament vertreten ist. Diese schon viele Jahre geübte Anteilnahme am Willensbildungsprozess in der Stadt Chemnitz war Anregung für das Handeln der Volkssolidarität hier vor Ort. Leicht erkennt man den Versuch, unsere Kooperationsplattform – Wir für KW – durch solche Machenschaften zu torpedieren. Es geht uns um die Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt wie es der Volkssolidarität um die Interessenvertretung ihrer Mitglieder in unserer Stadt geht. Die Unterstützung von vielen unterschiedlichen Kräften, die zusammengefunden haben trotz unterschiedlicher Biografien, Erfahrungen und einem unterschiedlichen Politikverständnis ist eine moderne Antwort auf das Schweigen aus dem Rathaus und dem Gleichklang der populistischen Angriffe auf uns. Es war von vornherein klar, dass die etablierten Parteien im Stadtparlament versuchen werden unsere Initiative zu verhindern. Besonders eifrig ist der Bürgermeister Dr. Lutz Franzke bei diesem Vorhaben.
Erfreulicherweise können wir feststellen, dass bei Unterschriftsleistungen für unsere Initiative die unterschiedlichsten Kräfte des politischen Lebens unserer Stadt vertreten sind. Frauenrechtlerinnen, Ladenbesitzer und Gewerbetreibende, Beamte, Anwälten, Pensionäre und Rentnerinnen und natürlich auch einige Vertreter der Volkssolidarität haben sich zur Unterstützung unserer Listen auf dem Weg ins Rathaus gemacht. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, unseren Unterstützerinnen und Unterstützer für ihre aktive Unterstützung und die ehrenamtliche Arbeit zu danken.
Wir versichern, dass wir alles in unserer Macht stehende tun werden um diesen Politikstil, der auch nicht vor Diffamierungen zurückschreckt, entgegenzutreten. Wir sind angetreten um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, die Interessen der Seebrücke Senzig genauso wie den Interessen der Bewohner der Kernstadt als auch die Interessen der Sportlerinnen und Sportler in unserer Stadt der Freiwilligen Feuerwehr , Jugendlichen und der Mütter und Kinder in dieser Stadt wieder ein stärkeres Gehör zu verschaffen.
Ihr
Michael Reimann