
So bezeichnete liegt dieses Programm die wichtigsten Prioritäten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union für die Rechte und deren Erlangung, Sicherheit und Freiheitsrechte fest.
Das Ziel ist es mehr Rechtssicherheit individual Freiheit für den Einzelnen zu sichern. Was muss man nun machen wenn ein solcher Vertrag ausläuft man sollte neue Strategien und Richtlinien für den Bereich in dem erwürgt finden. Das betrifft insbesondere Justiz- und Innenressort. Nun wäre der Bereich sehr Über den man sprechen müsste. Im konkreten wird hier aber über die Zusammenarbeit der Polizei´en eine Vereinbarung getroffen. Der Zeitraum der Absprache aus Stockholm läuft 2014 ab. Eine der wichtigsten Aufgabe hierbei ist die persönliche Freiheit von Menschen zu beschneiden nämlich die Bekämpfung von unerwünschter Migration, der damit einher gehende Ausbau von Agenten innerhalb der Hut EU und die Einrichtung von Datenbanken für die Informationstätigkeit der Polizeien zu erstellen.
Bemerkenswert ist die genutzte Form der Fünfjahrespläne die manchen außen noch bekannt sind.
Die Verhandlungen um das „Stockholmer Programm“ hatte der damalige deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble wehrend der deutscher Präsidentschaft 2007 mit der sogenannte „Zukunftsgruppe“ („Future Group“) eingerichtet. Die Teilnehmer waren zwei die„Trio-Präsidentschaften“, d.h. die Regierungen, die von Jahren 2007 bis 2009 den EU-Vorsitz stellten. In nicht weitgehender Kospiration, Protokolle oder Mitschriften von Sitzungen existieren nicht fanden die Vorbereitungen Statt. „Eine offensichtliche Umsetzung ist die Möglichkeit, den Standort von jedem aktiven Handy zu verfolgen (und zu wissen, wo sie zuletzt aus- und eingeschaltet waren). Dies ist nur der Anfang. In den nächsten Jahren werden Milliarden von Elementen der physischen Welt miteinander verbunden, darunter Technologien wie Radio Frequency Identification (RFID), drahtloses Breitband (WiFi, WiMAX), satellitengestützte und kleinere drahtlose Systeme (Bluetooth, Wireless USB, ZigBee). Dies bedeutet, dass mehr und mehr Objekte in Echtzeit verfolgt werden können und ihre Bewegung und Aktivität auch nachträglich analysiert werden kann“ („Concept paper on the European strategy to transform Public security organizations in a Connected World“, Portugiesische EU-Präsidentschaft 2007).
Sie planten ,laut dem Papier, auch Fahrzeuge mit neuer Technologie zu verfolgen. Hier werden fest verbaute SIM-Karten in den PKW genutzt um deren Daten wie Handys bei den Providern abgefragt werden können. Auch die Mustererkennung mit sozialen Netzwerken war vorgesehen und wird umgesetzt.
Wie Daten aus der digitalen Kommunikation böten finanzielle Transaktionen die Möglichkeit, in Echtzeit und im Nachhinein wichtige Informationen über deren Nutzer zu erlangen. So auch für biometrische Anwendungen, die zunehmende Sicherheit an öffentlichen Orten versprächen. „Information ist der Schlüssel zum Schutz der Bürger in einer zunehmend vernetzten Welt, in der Sicherheitsbehörden Zugang zu schier grenzenlosen Mengen an potenziell nützlichen Informationen haben werden. Dies ist sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance. Sicherheitsbehörden müssen ihre Arbeitsweise ändern, wenn sie diese Datenflut bewältigen und Erkenntnisse daraus gewinnen wollen“ (Bericht der Informellen Hochrangigen Beratenden Gruppe zur Zukunft der Europäischen Innenpolitik, Juni 2008).
Was haben eigentlich fremde Dieste wie die NSY oder CIA davon? Gleich von Anfang an widmete sich die Gruppe sehr breit diesem Thema: „Umsetzung der externen Dimension der Innenpolitik“. Die Interatlantische Zusammenarbeit soll demnach in der „Schaffung eines gemeinsamen transatlantischen Raums“ zum Datentausch münden.
Im eigentlichen „Stockholmer Programm“ wird festgelegt das , die Zusammenarbeit mit den USA „in den vergangenen zehn Jahren intensiviert worden, u.a. in sämtlichen Fragen des Bereichs Freiheit, Sicherheit und Recht“.