Mit der möglicherweise bevorstehenden Wiedereinführung der Todesstrafe aus politischen Gründen haben die Demonstranten und “Verteidiger der Demokratie” in der Türkei nicht gerechnet, als sie für den Erhalt der Demokratie und für Frieden auf die Strasse gingen. Die Bevölkerung wird ein grosses Stück ihrer bisherigen Freiheiten verlieren. Die wichtigen Schlüsselpositionen werden nur mit Personen besetzt, die einer Partei zu Gehorsam verpflichtet sind. Diktatur versus Demokratie. Weiterlesen
Warum müssen wir vom Slogan -Willkommenskultur- hin zur -Schaffung von Heimat- wechseln. In diesen Tagen kommen abertausende Menschen nach Europa und nicht zuletzt auch nach Deutschland. Ich mag den Begriff, ob in der Personalwirtschaft und vor allem im Zusammenhang mit Vertreibung nicht. Es ist die Reduzierung auf das Willkommen sein und das Begrüßen in unserem Land. Ich halte ihn in seiner Perspektive für zu kurz. Heimat zu verlieren ist schon ein sehr großer Einschnitt in die Lebensperspektive und hat auch objektive Gründe, da es einen existenzbedrohenden Grund geben muss, Weiterlesen
Ulla Jelpke innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE :
“Statt sich neue Asylrechtsverschärfungen und Desintegrationsmaßnahmen zu überlegen, sollte sich Deutschland lieber auf die längst überfällige Umsetzung der europäischen Asylgesetzgebung konzentrieren. Aber damit befinden wir uns scheinbar in bester Gesellschaft: 18 Mitgliedstaaten durften sich heute von der Kommission ihre Unfähigkeit attestieren lassen, europäische Standards in der Asylpolitik umzusetzen”, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Weiterlesen