Vielleicht erscheint es im ersten Moment etwas anmaßend, zeitgleich mit den Brandenburger Parteispitzen und Fraktionären in Schönefeld auf einer selbst einberufenen „ Basisberatung „ als „ normale „ Parteimitglieder und Sympatiesanten über die Ursachen des desaströsen Wahlausgangs für DIE LINKE zu den Landtagswahlen in Brandenburg nachzudenken und aus der Sicht von unten Schlußfolgerungen zu ziehen.
Gerade einer solchen Betrachtungsweise hat die Parteiführung in Brandenburg kaum Bedeutung beigemessen und geäußerte kritische Töne überhört.
Axel Trunschke schreibt : Mann (und Frau), wenn ihr nicht endlich anfangt, über die jahrelang mißachteten Warnsignale, über die vielen, vielen kleinen Fehler, die ausgeschlagenen Unterstützungsangebote nachzudenken, die sich zu dem politischen Tsunami aufgebaut haben, wenn ihr weiter so wenig reflektiert über euer Scheitern nachdenkt – dann ist die Opposition die bessere Wahl. Für euch – und für das Land.
Nicht einmal, als Dagmar Enkelmann nicht mehr Spitzenkandidatin für den Bundestag sein wollte, habt ihr irgendetwas an der Braunkohlepolitik geändert. Zumindest von außen konnte man nicht einmal wahrnehmen, dass ihr das überhaupt in Erwägung gezogen habt.
Auf das Volksbegehren für mehr Nachtruhe seid ihr aufgesprungen. Aufgesprungen, nicht gemacht! Und auch das erst, nachdem der Ministerpräsident (SPD) das gemacht hat. Vorher hieß es noch, können wir leider nicht annehmen. Und dann? Haben eure Minister Arsch in der Hose gehabt, dem Bund und dem Land die rote Karte zu zeigen? Wer war euch näher, die Macht und der Posten oder eure Wähler?
Als ich wegen eurer Intransparenz und fehlenden Dialogfähigkeit ausgetreten bin, stand in der Zeitung, ihr arbeitet an den Problemen. Was ist seitdem besser geworden?”
Was haben wir fast stereotyp als Gründe für die mehr als deftige Wahlniederlage zu hören bekommen ?
Es handelt sich um den typischen Effekt einer Regierungsbeteiligung der Linken; alle erreichten Erfolge werden vom Wähler der SPD zugerechnet: die Wahlbeteiligung ist mehr als gering und die AfD hat unter unseren Wählern gefischt.
Also, so die Parteioberen, mehr oder weniger von außen wirkende Faktoren und von der Partei kaum beeinflussbar. Sicher hat das alles zum Wahlergebnis beigetragen, aber führte dies allein zu einem Verlust von 8,6 % ?
Verkleistern wir uns nicht wieder selbst einen klärenden Blick, wenn wir nicht die selbst gesetzten Ursachen erkennen, sie benennen und gerade daraus die entsprechenden Schlüsse ziehen ?
Es ist schwer, aus der Vielzahl der Ursachen nur einige zu benennen. Unsere Beratung hat dennoch diesen Versuch unternommen, um vielleicht doch den einen oder anderen zum Nachdenken zu bewegen.
Was der Linken vor Jahren mit der Hartz- IV Debatte gelungen ist, die Fragen der sozialen Gerechtigkeit tatsächlich als ein Kernthema zu behandeln wurde diesmal fast untergebuttert. Im Ergebnis sind Arbeitslose, ALG II Empfänger und auch Rentner, die früher doch links gewählt haben der Wahl ferngeblieben.
Nicht zuletzt deshalb und weil man auf sie auch wenig hört haben wir den teilweisen Verlust der eigenen Basis in Kauf nehmen müssen.
Dazu beigetragen haben aus unserer Sicht auch die nicht immer durchdachten Personalentscheidungen. War es wirklich richtig, erfahrene „ Parteisoldaten „ ins Abseits zu stellen oder sie mit fadenscheinigen Gründen gar zu verabschieden um einen gewissen „ Jugendwahn „ zu folgen, der ab und an vor Ort einfach nicht verstanden wurde. Jugendliche Auffrischung ist sicher wichtig für die Partei, garantiert aber noch keine Wahlerfolge, zumal wenn die Kandidaten im Wahlkreis kaum bekannt und dort auch nicht präsent waren.
Konnten wir nicht im voraus erkennen, dass aufgrund manchmal mangelnder Konsequenz und auch Wankelmütigkeit gerade bei großen Sachthemen ( Flughafen, Braunkohle, Polizei- oder Bildungsreform ), uns die betroffenen Wähler weglaufen könnten ? Genau das ist auch geschehen.
Auch Versprechen, das hat die politische Praxis immer wieder bewiesen, sollte man nur eingehen, wenn man weiß, dass man sie halten kann. Auch dies ist uns nicht immer gelungen.
Kannte die Partei die wirklichen Probleme der Menschen oder ging es einigen nur darum, mit deklaratorischen Bekundungen in den Landtag einzuziehen ?
In der heftigen Diskussion wurde deutlich, dass sich der Ursachenkatalog fast beliebig fortsetzen lässt, nicht ausreichende Kommunikation untereinander, Nichtbeachtung der Arbeitsergebnisse der Arbeitsgemeinschaften, Defizite in der innerparteilichen Kultur, unzureichende Bildungsarbeit und, und ….
Aber es geht weiter. Gleich, ob Opposition oder Regierungspartei, es ist nicht nur Zeit zum intensiven Nachdenken, sondern vor allem Zeit zum Verändern.
Auch das Parteimitglied X hat konkrete Vorstellungen und brauchbare Ideen. Vielleicht sollten wir mehr darauf Wert legen.