In unmittelbarer Auswertung der Europawahlen trafen sich der Zusammenschluss der Einzelmitglieder der europäischen Linken in Brandenburg am vergangenen Sonnabend in der antifaschistischen Bibliothek „Fritz Teppich“ im Freiland Potsdam. Neben der intensiven Auswertung des Europawahlergebnisses, wählten der Zusammenschluss der Einzelmitglieder der EL ihre Sprecher. Einstimmig wurde Michael Reimann als Sprecher der Einzelmitglieder gewählt.
Hannelore Hennig wurde erneut zur Stellvertreterin bestimmt. Reimann erklärte“ Eines steht fest: Der Neoliberalismus und der Status quo in Europa bedrohen die Existenz der Menschen überall im Verflechtungsraum. Damit ist nicht zuletzt die Demokratie in Gefahr….. und weiter …Die von den üblichen Verdächtigen, rückwärts gewandten Kräften, immer wieder vorgeschlagenen Ausstiegsszenarien aus der Eurozone sind keine Alternative. Die meisten Nationalökonomien würden in Krisensituationen stürzen. Ausgesprochen fragile Währungen, ein nicht vorhersehbarer Run auf die Banken, Deflation und Inflation, Kapitalflucht und eine massive Abwanderungsbewegung von Kapital und Menschen sind die möglichen Folgen. Eine gemeinsame Währung und auch die Wirtschaftsunion jedoch verpflichten zum gemeinsamen, solidarischen Zusammenstehen der Mitgliedsnationen in Europa. Und das ist auch der eigentliche Grund, warum die kleinen Länder wie Griechenland nicht freiwillig die
Eurozone verlassen dürfen. Sie würden sonst automatisch die Tür für Spekulanten, Heuschrecken und die Verelendung der Betroffenen Nationen öffnen. Ein solcher Prozess, einmal eingeleitet, wäre nicht wieder gut zu machen – und übrigens auch nicht zu stoppen. Die Wiedererlangung der Dominanz des europäischen Festlandes durch die USA und ihren euroskeptischen Dominator England wäre unvermeidlich. Das genau erklärt auch, warum einige so vehement gegen Europa streiten. Denn auch – oder gerade – mit der Verarmung eines Teils der Europäischen und dann gespaltenen Union könnten diese Kräfte Geld, viel Geld verdienen.” Die Anwesenden waren sich einig, im Vordergrund des politischen Handelns der Einzelmitglieder der EL in Brandenburg steht die Stärkung der Gestaltungsspielräume für jedes einzelne Mitglied in dem Verbund der linken Parteien in Europa.
MR