
Ich fühle mich in der ganzen Welt zu Hause, wo es Wolken und Vögel und Menschentränen gibt.(Rosa Luxemburg) Ist es schon wieder zehn Jahre her, dass in mitten großer Auseinandersetzungen der Welt eine neue politische Partei, eine Linke und diesmal für ganz Europa gegründet wurde. „Wir streben eine Gesellschaft an, die über die kapitalistische, patriarchale Logik hinausgeht. Unsere Ziele sind Emanzipation des Menschen, Befreiung der Frauen und Männer von Unterdrückung, Ausbeutung und Ausgrenzung in jeglicher Form“, so das Statut. Am 8. Mai 2004 trafen sich 15 europäische Parteien mit linker Orientierung. Es war ein beeindruckendes Treffen von Vertretern Linkssozialistischer, kommunistischer- und rot-grüner Parteien der Europäischen Union um die Gründung meiner Partei vorzubereiten und zu vollenden. Heute sind 25 Parteien mit knapp einer halben Million Mitgliedern in der europäischen Linken (EL) organisiert. PDS-Parteivorsitzender, Lothar Bisky 2004 dazu :…“ die Notwendigkeit, über die bisherigen Formen der Zusammenarbeit im Europaparlament sowie im Forum der Neuen Europäischen Linken (NELF) hinauszudenken und neue Wege der politischen Zusammenarbeit zu ersinnen, unabhängig vom Verhältnis der einzelnen Parteien zur Europäischen Union und deren Integrationsprozess.“ Besonders schwierig ist seit Anfang an die nationalen Traditionen und Besonderheiten der Mitgliedsparteien, die aus den verschiedenen linken Spektren kommen, unter ein Dach zu bekommen und mit der politischen Arbeit zu beginnen. Heiß gerungen wird nach wie vor auf der linken europäischen Bühne. Einige Parteien haben den Schritt hin zur Kooperation mit anderen Linken in Europa noch nicht vollzogen und sind als Beobachter im Verband tätig. Mitglieder im deutschsprachigen Raum sind Die Linke, die Kommunistische Partei Österreichs, die Partei der Arbeit der Schweiz und wie erwähnt der eine Beobachter, die DKP. Mit dem Parteitag der europäischen Linken in Madrid in diesem Jahr hat sich dieser Bund der völlig unterschiedlichen Parteien zu einem Spitzenkandidaten verständigt. Alexis Tsipras als Kandidat der Europäischen Linken für den Vorsitz der Europäischen Kommission sowie die mögliche Bildung einer gemeinsamen Liste der italienischen Linken für die Wahl des Europäischen Parlaments. Also Kooperation, statt endloser Debatten. Die Ausprägung eines europäischen Dachverbandes aller linken Parteien, ist einen großen Schritt weiter gekommen. So war nur folgerichtig, dass wir die einzelnen Mitglieder der EL Berlin und Brandenburg unter dem Motto ” Genossen, es ist Zeit für uns als Basis” , Namhafte auf uns, die Huderte einzelmitglieder aufmerksam gemacht haben. Eine breite Unterstützung der europäischen Parteien wurde uns zuteil. Welche Ziele verfolgt die europäische Linke? Die Spanische Kommunistische Partei hat es auf den 4. Kongress in Madrid wie folgt zusammengefasst. Sie…forderte die europäische Linke auf, alles zu tun um die Kräfte zu stärken. Es geht um einen Konsens aller antikapitalistischer und alternativ realistischer Kräfte für einen Transformationsprozess, hin zu einen für die Menschen lebenswerten Europa der Regionen. Darum ist es notwendig, dass die europäische Linke viele einzelne Mitglieder in ihren Reihen gewinnt. Streitigkeiten und Eifersucht zwischen den nationalen linken Bewegungen, zuklein gesprungene Fusionen und das ausgrenzen anders Denkender linker auch in Deutschland muss endlich beendet werden. Zu schnell könnte der Eindruck entstehen dass aus unserer emanzipatorischen Bewegung eine Bewegung der Selbstverliebt mit singulären Interessenwird. Es geht um die Stärkung der Rechte der Einzelmitglieder genauso wie um die Breite Kooperation linker Parteien in Europa. Wie Rosa Luxemburg 1906 feststellte : »Seit wann werden denn große geschichtliche Bewegungen, große Volksbewegungen auf dem Wege heimlicher Abmachungen in geschlossenem Zimmer abgewickelt?«
Genossen, es ist Zeit für uns als Basis
Michael Reimann