Aus gut unterrichteten Kreisen wurde heute bekannt, dass die jüngst gewählte Kanzlerin in der Schweiz beim Skifahren gestürzt ist. Bei allem Ärger hat sie wohl das Gleichgewicht verloren. Kaum hat die Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen ist der heimgemachte Ärger wieder auf dem Tisch. Die Selbstsicherheit mit der sie in den letzten Tagen agierte wird im folgenden Satz deutlich:
„Große Koalition heißt Antworten auf große Herausforderung zu geben“. Doch allein der verkehrspolitische Teil des Koalitionsvertrags spricht eine andere Sprache. Ein Fakt herausgegriffen und näher beleuchtet. Jährlich gibt der Bund rund 7 Milliarden € für den schienengebundenen Verkehr aus. Mit der komplizierten Einschätzung, man wolle „Regionalisierungsmittel auf eine neue Grundlage stellen“ wurde dies begründet. Im Koalitionsvertrag (vom 26. November vergangenen Jahres) heißt es dazu “Ziel ist eine Fortschreibung der Mittel inklusive einer angemessenen Dynamisierung unter besonderer Berücksichtigung der Trassenpreisentwicklung.“ Eigenartigerweise entfiel diese Formulierung ersatzlos. Also doch den großen Rotstift angesetzt und die Staatsfinanzen sind saniert? Mitnichten. Die Last wird auf die Länder abgewälzt, laut Regionalisierungsgesetz müssen sie dafür einstehen, dass betrifft vor allen Dingen den Schienenpersonenverkehr und dessen Finanzierung. Ganz besonders schlimm wird es bei der Deutschen Bahn. Schwarz-Rot will “vor Auslaufen der geltenden Wege-und Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG eine neue Vereinbarung schließen.“ Dabei soll „durch Festlegung zusätzlicher Qualitätsmerkmale“ sichergestellt werden, dass Umfang und Kapazität des Schienennetzes erhalten bleiben, doch scheint dem Beobachter die Form des schlechten Erhalts nicht auszureichen bei dem Investitionen-Modernisierungsstau der Deutschen Bahn. Damit, so scheint es,ist der Börsengang der Bahn in greifbare Nähe gerückt. Am 28. November des vergangenen Jahres las man in der FAZ: „Für die Schienewege stellte Union und SPD fest: „ …einen Börsengang der Bahn soll es nicht geben.“ Im Koalitionsvertrag heißt es dagegen „Im Vertrag steht jedoch nur: „Wir stehen zum integrierten Konzern DB AG. Die Eisenbahninfrastruktur (…) bleibt in der Hand des Bundes.“
Die Hintertür ist damit offen, eine Aktiengesellschaft steht schon im Koalitionsvertrag. Die Leidtragenden? Da hoffen wir mal, dass es bei einem Beckenringbruch bleibt.