Koalitionsvertrag 1.Entwurf – Beschäftigungschancen verbessern

Unbenannt2

“Eine moderne Wirtschaft im globalen Wettbewerb stellt Beschäftigte, Unternehmen
und soziale Sicherungssysteme vor immer neue Herausforderungen. Damit der wirt
schaftliche Erfolg und der soziale Schutz der Menschen fortbestehen, halten wir fol
gende Strukturanpassungen für erforderlich:

Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen neue Chancen erschließen
Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig wie selten zuvor. Das eröffnet Chancen bei der
Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Deswegen wollen wir hier einen Schwer2434
punkt der Arbeitsmarktpolitik setzen. Personen, die seit vielen Jahren arbeitslos sind, finden bisher selten Zugang zum er
sten Arbeitsmarkt. Häufige Gründe sind persönliche Vermittlungshemmnisse Deswe
gen wollen wir Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose verstärkt in existenzsi
chernde Arbeit vermitteln, sie passgenau qualifizieren und begleiten sowie bei Bedarf
auch nachgehend betreuen und dafür die notwendigen Rahmenbedingungen schaf
fen. Besonderes Augenmerk richten wir auf die Personengruppe langzeitarbeitsloser
Menschen, die nur mit massiver Unterstützung Teilhabe und Integration am Arbeits
markt finden können. Dieses Ziel wollen wir u. a. durch ein ESF – Bundesprogramm
für Langzeitarbeitslose und die Gewinnung von Arbeitgebern für die Gruppe arbeits
marktferner Personen in den Vordergrund rücken.

Die Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende soll verstärkt auf das Ziel
„Vermeidung von Langzeitleistungsbezug“ und die Mittelverteilung stärker auf Wir
kungsorientierung ausgerichtet werden. Dabei ist auch der bisherige Problemdruck
indikator als Verteilungsmaßstab auf den Prüfstand zu stellen.”

Komentar: Es geht also nicht um die “Beschäftigungschancen verbessern” ?

Ihr Michael Reimann

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