Die erstaunlichsten Aussagen der letzten Stunden zum Rücktritt der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch kann man zusammenfassen mit der Überschrift, „wir wollen keine Personaldebatte“. Einige die heute darüber reden, dass wir keine Personaldebatte brauchen und voller Erstaunen feststellen müssen, dass von im „Ernst“ über Dietmar Bartsch bis Oskar Lafontaine, allein durch Körpersprache öffentliche Statements oder vor langer Zeit geäußerter Absichten zur Kandidatur, eine Personaldebatte seit über einem Jahr in der Partei tobt, werden sich wundern.
Sie werden sie nicht beenden.
Personaldebatten brauchen Parteien, an ihnen machen wir, die Leserinnen und Leser Politik fest. Eine LINKE Personaldebatte hätte zum Beispiel die Frage zu klären, für welches Programm derjenige Kandidat steht, der in ein Amt gehoben wird. Wie in letzter Zeit so üblich, durch die LINKE Fraktionen im Bundestag. Letzten Endes ist also die Art und Weise der Persohnalfindung für diese Situation unserer Partei, das Abstürzen in der Wählergunst und der damit verbundene Kampf um die 5 % als gesamtdeutsche Partei zu erklären. Wiederum, mit der Vorbereitung der Personalentscheidung, steht der Rostocker Parteitag mit seinen Auswirkungen im Zentrum meiner Überlegungen. Die unterschiedlichen Kulturen und Erlebnisbereiche der Delegierten von Parteitagen sind Ausdruck genug, für kollektive Weisheit und die richtige Entscheidung. Vermeintlich gestriges Denken um im Vorfeld Kandidaturen im „Küchen Kabinett“ zu klären, ist sicherlich der leichte Weg, um Biografien zu sichern.
Aber ungeeignet.
Wer sich für Emanzipation und Demokratie einsetzt muss sie auch leben. Also beginnen wir die Personaldebatte! Und führen wir Sie so, dass die Wahlen der nächsten Wochen, Zeugnis ablegen von unserer Inneren Zustand. Schwierig genug ist, dass wir mitverantwortlich sind für Neuwahlen in NRW und nun wieder um den Einzug im Landtag Nordrhein-Westfalen bangen müssen.
Übrigens:
Wichtig ist, dass mit der Wahl im Saarland ein Politikwechsel des Landesverbandes hin zur Kooperation mit der SPD deutlich zu spüren war. Hilfreich ist diese Wendung. Denn in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin-Brandenburg, Sachsen und Thüringen, überall dort kämpfen wir nicht um Opposition sondern es geht um die Regierungsverantwortung.
Wir nehmen die Entscheidung von Gesine Lötzsch, ihr Amt als Parteivorsitzende niederzulegen, mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis. Wir danken Gesine Lötzsch für ihre Arbeit als Parteivorsitzende und wünschen ihr und ihrer Familie für die kommende Zeit Kraft, Zuversicht, Gesundheit und weiterhin Erfolg in der politischen Arbeit.“