Jetzt ist er dran!

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Nach den Enthüllungen über das Lauschen und Spähen der Amis in Deutschland ist die Empörung groß. Auch die Kanzlerin sagt „Dudu“ zu Obama, zieht einen Flunsch  – und macht erstmal einen Kniefall vor dem großen Freund, bevor sie sich dann doch zu ein paar ernsteren Tönen aufrafft. Innenminister Friedrich mahnt an, „fair mit dem großen Bruder zu sein“. Friedrich benahm sich in den USA so „brüderlich“, als ob er sich bei einem Dieb bedankt, der an der Ladenkasse Bescheid gesagt hat, dass er geklaut hat. Dafür gibt es inzwischen ein neues Wort: Friedrichen, alsowenn jemand sich erst wichtig macht, aber nicht wichtig genommen werden. Aber das Katzbuckeln vor den „Freunden“  ist ja nichts Neues: Schon immer haben deutsche Politiker einen braunen Hals, weil sie den Amis zu tief in den Allerwertesten kriechen. Und bei uns im Osten wurde in der Regierung doppellagiges Klopapier benutzt, weil von jedem Schiet ein Durchschlag nach Moskau geschickt werden musste. Aber Freund Lauschebama meint ja, das ist keine Spionage, sondern Interesse an Freunden. Na gut, wir leben in der vielzitierten Freiheit. Was ist das? Überwachung schlimmer als bei der Stasi. Und dafür haben wir 1989 hinter den Gardinen gestanden und die Faust in der Hosentasche geballt?! Die Ami-Schlapphüte werden auch noch von den Deutschen unterstützt, obwohl die Merkelin und der die Amis in Schutz nehmende Innenminister so tun, als wüssten sie davon doch gar nichts. Das war nämlich so richtig, richtig geheim und sei „Neuland“ für sie. Für wie doof halten die Regierenden das Volk eigentlich? Da können wir Brandenburger ja noch von Glück reden: Wir leben ja noch in echter Freiheit. In vielen Ecken haben wir kein funktionierendes Internet-Netz, Obama kann hier nicht mitlauschen, die Post funktioniert auch nicht immer. Aber jetzt dürften den Spitzeln übern großen Teich die Lauscher klingeln: Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. In dem Schreiben an die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe verweist der sonst als eifernder und geifernder Stasi-Jäger bekannte Knabe darauf, dass die Aufzeichnung und Auswertung von privaten Kommunikationsdaten ohne Rechtsgrundlage den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen § 202a (Ausspähen von Daten), § 202b (Abfangen von Daten) und § 206 (Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses) begründeten. Möglicherweise handele es sich auch um einen Verstoß gegen § 99 (geheimdienstliche Agententätigkeit).

In den beiden Strafanzeigen schreibt der Stasi-Experte zur Begründung: „Als Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen bin ich dankbar, in einer Demokratie zu leben. Niemand muss befürchten, wie zu DDR-Zeiten wegen der Ausspähung seiner privaten Kommunikationsdaten in einem Gefängnis der Geheimpolizei zu landen. Umso wichtiger erscheint es mir aber, dass die rechtstaatlichen Regelungen zum Schutz der Bürger vor staatlicher Überwachung von jedermann eingehalten werden, auch und gerade von Geheimdiensten. So wie jeder andere Bürger bei Verstößen gegen das Strafgesetzbuch zur Rechenschaft gezogen wird, sollte dies auch in diesem Fall geschehen.“ Nicht zu verstehen ist : der deutsche Innenminister Reist über den Teich und kommt bekehrt zurück!

Nun wird es eng für Obama. Jetzt ist er der Lausche-Knabe dran! Na, und überhaupt.

 

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