Kommunalwahlen in Brandenburg – das letzte Wort bleibt beim Bürger

kommunalwahlwolke
Analyse von Michael Reimann
01.06.2014

Brandenburg hat am 25.Mai  die Kommunalwahlen beendet. Alle vier Jahre wieder ein Test, der zeigen soll, ob die politische Arbeit der Abgeordneten von den Bürgern akzeptiert, verworfen oder honoriert wird. Das Ergebnis führte zu überraschenden Quittungen für  Manöver vieler arrivierter “Politiker” der letzten Monate. SPD, Linke und FDP verloren namhaft. Ebenso deutlich die Stimmengewinne der Bürgerinitiativen. Die Sozialdemokraten kamen mit 24,5 % knapp hinter den christdemokratischen Politik-Profis ins Ziel. Damit haben sie immerhin 14 Abgeordnete weniger als noch bei den letzten Wahlen vor Ort in den Kommunalparlamenten.Öffnet internen Link im aktuellen Fenster lesen

 

Der Anfang einer Bewegung!

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Ich fühle mich in der ganzen Welt zu Hause, wo es Wolken und Vögel und Menschentränen gibt.(Rosa Luxemburg) Ist es schon wieder zehn Jahre her, dass in mitten großer Auseinandersetzungen der Welt eine neue politische Partei, eine Linke und diesmal für ganz Europa gegründet wurde. „Wir streben eine Gesellschaft an, die über die kapitalistische, patriarchale Logik hinausgeht. Unsere Ziele sind Emanzipation des Menschen, Befreiung der Frauen und Männer von Unterdrückung, Ausbeutung und Ausgrenzung in jeglicher Form“, so das Statut. Am 8. Mai 2004 trafen sich 15 europäische Parteien mit linker Orientierung. Weiterlesen

Schon mal was von “Stockholmer Programm” gehört? Edwart Synoden hat recht!

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So bezeichnete liegt dieses Programm die wichtigsten Prioritäten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union für die Rechte und deren Erlangung, Sicherheit und Freiheitsrechte fest.

 Das Ziel ist es mehr Rechtssicherheit individual Freiheit für den Einzelnen zu sichern. Was muss man nun machen wenn ein solcher Vertrag ausläuft man sollte neue Strategien und Richtlinien für den Bereich in dem erwürgt finden. Das betrifft insbesondere Justiz- und Innenressort. Weiterlesen

Ein einheitliches Arbeitsrecht, als Rettungspaket für Europa?

Einheitliches Arbeitsrecht

In einer Nachricht schreibt Harald We.: ” Bin skeptisch! Die Kräfteverhältnisse sind eher so, das ein Arbeitsgesetzbuch à la Bertelsmann Stiftung rauskommt – und das wäre alles andere als ein Fortschritt.”
Etwas verstaubtes altes nicht auf den Prüfstand zu stellen, mit der Begründung, dass durch den Bertelsmann Entwurf die Situation für die Arbeitnehmer nur schlechter wird, scheint mir Eine untaugliche Debatte zu sein.
Unter der These „ Arbeitsrecht- ein Menschenrecht  zwischen Hoffnung und Anspruch „ widmet sich der Bodoni- Verlag  im Rahmen einer geplanten Reihe Europa – Aurora einem für die Bundesrepublik Deutschland gleichermaßen bedeutsamen Thema, das an Aktualität nichts verloren, sondern vielmehr gewonnen hat, zumal bereits vor über 20 Jahren der sogenannte Einigungsvertrag die Vereinheitlichung des Arbeitsrechts indirekt als Staatsziel festgeschrieben hat und sich die Politik bis heute dennoch vor der Umsetzung scheut.arbeitsrecht_gb Weiterlesen