Der Kinderbuchautor Janosch träumte, nicht nur, in der Gestalt des Tigers und des kleinen Bären von dem Wunderland Panama. Damit war er nicht allein. Panama war auch der Sehnsuchtsort großer Künstler. So des französischen Malers Paul Gauguin. Das Licht, die Landschaft, die Menschen und nicht zuletzt die Lage des Landes mit seinem, durch die Menschen gegrabenen Kanal, schien für ihn das Ziel seiner Träume vom einfachen Leben. Weiterlesen
Die aktuelle Debatte wird auch von der Europäische Zentralbank (EZB) geführt. Sie legte Donnerstag die mit Spannung erwartete Studie “The Eurosystem Household Finance and Consumption Survey”
vor. Um es vorweg zu nehmen, ein Ergebnis dieser Studie ist, dass das Vermögen der deutschen Haushalte geringer als das durchschnittliche Vermögen in Europa erscheint. Durch die Maßnahmen zur Stabilisierung der Nationalökonomien in Ländern wie Portugal, Griechenland und Zypern,
enthält die Studie immensen politischen Zündstoff – mit der Studie wird versucht, das Märchen von den armen deutschen, die den Europäern helfen müssen, geschürt. Durch die Handreichung wird die Diskussion in der Öffentlichkeit um die so genannten Eurorettungsmaßnahmen unter ein anderes Licht gestellt. Über drei Jahre wurden im Zusammenhang mit der Studie 62.000 Haushalte in 15 Ländern zu ihrem Vermögen befragt und daraus die Nettovermögen der Haushalte in Europa interpoliert. Im wesentlichen ging es also um den Vergleich der Vermögen in Europa.
Was sind die Ergebnisse der Studie?
Land – Nettovermögen
Luxemburg – 397,8
Zypern – 266,9
Malta – 215,9
Belgien – 206,2
Spanien – 182,7
Italien – 173,5
Frankreich – 115,8
Niederlande -103,6
Griechenland – 101,9
Slowenien – 100,7
Finnland – 85,8
Österreich – 76,4
Portugal – 75,2
Slowakei – 61,2
Deutschland – 51,4
Unseriös wird die Studie, da keine verlässlichen Aussagen über die Verteilung der Vermögen gemacht werden.
So kommt es sogar so weit, dass die Studienuntersuchungen unter dem Vorbehalt “Vorsicht zu genießen” behandelt werden.
Das Mitglied des Europäischen Parlamentes, Sven Giegold, schätzt die Studie wie folgt ein:
“1) Vermögensgleiche Rechte, wie die Forderungen aus Renten- und
Sozialversicherungen und andere staatliche Leistungen, wie
beispielsweise der Zugang zu kostenloser Bildung, wurden nicht in das
Vermögen eingerechnet. In Deutschland trägt das Sozialsystem aber
maßgeblich zum hohen Lebensstandard der BürgerInnen bei. Darüber hinaus
ist in Deutschland die Notwendigkeit, Vermögen zum Schutz vor Notlagen
und zur Altersvorsorge aufzubauen, aufgrund des gut ausgebauten Sozial-
und Rentensystems geringer, als in anderen europäischen Ländern.
2) In der EZB-Studie ist der Immobilienbesitz ein wesentlicher Faktor
der Vermögensbemessung. Insbesondere die Berechnung des Wertes der
Immobilien ist jedoch fragwürdig:
In der Studie wurde der Wert der Immobilien mit Immobilienpreisen von
2008 und 2010 berechnet. In den Ländern, die in der Vermögensstudie
reich erscheinen, sind die Immobilienpreise in diesen Jahren infolge
von Immobilienblasen stark nach oben verzerrt. Dadurch steigt das
Vermögen der Haushalte künstlich an. In Deutschland hingegen sind die
Häuserpreise seit Jahren auf einem stabilen und im europäischen
Vergleich niedrigen Niveau und fließen weniger stark in die
Vermögensbemessung ein.
In anderen Ländern stellt der Immobilienbesitz einen wichtigen Posten
der Altersvorsorge dar. Zudem gibt es einen attraktiven Markt für
Mietwohnungen.
3) Das Vermögen wurde je Haushalt – und nicht aufgeschlüsselt nach
Einzelpersonen – berechnet. Aufgeschlüsselt nach Einzelpersonen ist das
Netto-Vermögen der Nordeuropäer höher, da dort vergleichsweise wenige
Personen in einem Haushalt leben. In den südeuropäischen Ländern wohnen
hingegen mehr Personen in einem Haushalt, so dass deren Pro-Kopf-
Vermögen in Wirklichkeit niedriger ist.
4) Die Studie ist Ausdruck der ökonomischen Ungleichgewichte in Europa.
Deutschland hat sich jahrelang durch das Drücken des Lohnniveaus einen
Wettbewerbsvorteil verschafft. Dies spiegelt sich zum Teil in der
Vermögensstudie der EZB wieder. Die hohen Ungleichgewichte in der
Eurozone haben zudem zur Verschuldung zwischen europäischen Staaten
geführt. Das drückt sich in der Nettoauslandsposition der Staaten aus,
die angibt, ob Volkswirtschaften gegenüber dem Ausland unter dem Strich
Vermögen oder Schulden haben. Zum Vergleich der finanziellen
Vermögenssituation zwischen Staaten ist die Nettoauslandsposition zudem
besser geeignet:
Land – Nettoauslandsposition in % des BIP
Luxemburg – 107,8
Zypern - -71,3
Malta – 7,5
Belgien – 65,7
Spanien - -91,8
Italien - -20,6
Frankreich – -15,9
Niederlande – 35,5
Griechenland – -86,1
Slowenien – -41,2
Finnland – 13,1
Österreich – -2,3
Portugal – -105,0
Slowakei – -64,4
Deutschland – 32,6
Quelle: Economic Governance Support Unit des Europäischen Parlamentes,
Daten vom 15. März 2013
5) Die befragten Haushalte mussten den Wert ihres Vermögens selbst
einschätzen. Es ist gut möglich, dass manche unter- und andere
übertrieben haben. Die Daten sind daher nur wenig aussagekräftig.
6) In der Umfrage wurde nach Wohnsitz und nicht nach
Staatsangehörigkeit unterschieden. Beispielsweise fließt somit das
Vermögen reicher Unternehmen, die sich auf Zypern niedergelassen haben,
in das durchschnittliche Vermögen der Zyprioten ein und erhöht dieses.”
Ihr Michael Reimann
Im kommenden Jahr wird der Schlossplatz in Königs Wusterhausen durch ein architektonisch harmonisches aushandeln bereichert. Der Arbeiterwohlfahrt-Regionalverband Süd, möchte in historischen Gesamtausgaben die generationsübergreifende Debatte einleiten. Es wird eine Kita und eine altersgerechte Wohnanlage gebaut.
Der Architekt Christian Theurer und sein Kollege Alun Samuels sprühen vor Elan, als sie vor einigen Wochen den Plan der Abgeordneten des Bauausschusses vorstellten. “Das ist eine spannende Aufgabe” so die Architekten. Die Glieder soll etwas in die zweite Reihe gerückt werden. Straßenbegleitend am Kirchplatz direkt wird ein aushandeln vis-a-vis der Kavalierhäuser entstehen. Der schöne Entwurf der Architekten sieht eine Vierteilung der Fassade vor. Also kein Mono Dieter Betonklotz! Die Glieder werden erreicht, durch eine kleine Straße, die am Weißen Haus entlang auf das Gelände der Kindertagesstätte führt. Platz für 100 Mädchen und Jungs an diesem historischen Ort! Natürlich gibt es auch einen Dank zwischen dem Seniorenheim und der Kita, so dass die Debatte oder das Zusammenleben über die Generationen hinweg möglich ist. Ein Allzweckfunktionsgebäude als Sportraum für die Kita und als Begegnungsstätte für die Senioren ist auch dabei. Die ewig gestrigen Fragen dann, warum ist nicht, wie in unserer Satzung festgelegt ein Satteldach auf der Kita! Die beste Antwort liefern die Architekten “auf eine Kita, die die Kinder nicht brauchen, kann man nun mal kein Satteldach setzen” es bleibt dabei, dieses Ensemble passt harmonisch in den Platz. Eigentlich ist der Kirchplatz doch das heimliche Zentrum der Stadt. Nun kommt hier mehr Leben rein. Es ist ein toller Vorschlag!
Ein Streit, der in den letzten Tagen entschieden wurde, machte bundesweite Schlagzeilen. Eine Berliner Altenpflegerin hat ihren Arbeitgeber wegen Pflegemissständen bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt.
Junge Welt schreibt dazu am 26.05.2012 : “Heinisch hatte seit 2002 in einem Altenheim in Berlin-Weißensee gearbeitet. Die Zustände dort müssen unzumutbar gewesen sein: »Eingeschränkte Grundpflege, teilweise nur Teilwaschungen möglich, Nagelpflege und Rasieren kaum möglich, kein Baden und regelmäßiges Duschen der Bewohner, keine psychosoziale Betreuung«, heißt es etwa in einer von acht Beschäftigten unterzeichneten Überlastungsanzeige, und: »keine ausreichende Zeit für die Bewohner, eine für sie angepaßte Flüssigkeits- und Nahrungsaufnahme zu gewähren«. Grund war die schlechte Personalausstattung. Bei einer Überprüfung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) wurden laut Gerichtsakten »erhebliche Pflegemängel festgestellt«, wie Richter Martin Guth am Donnerstag referierte. Als diese nach einer weiteren Überprüfung 2003 nicht abgestellt waren, drohte der MDK mit der Kündigung des Versorgungsvertrages.” So die Tages Zeitung und weiter…..”Weil interne Beschwerden nicht zu Änderungen führten, entschloß sich Heinisch im Dezember 2004 Strafantrag gegen Vivantes zu stellen. Ihr damaliger Anwalt zeigte den Konzern wegen des Verdachts auf besonders schweren Betrug an: »Den für die Unterbringung (…) aufgebrachten Kosten steht keine auch nur annähernd adäquate Gegenleistung gegenüber«, heiß es in dem Schreiben. Und: »Pflegekräfte werden angehalten, Leistungen zu dokumentieren, die so gar nicht erbracht worden sind«.Was folgte, war die fristlose Kündigung. 2006 entschied das Landesarbeitsgericht Berlin und hielt die Kündigung wie so oft in diesem Gerichtszug für rechtswirksam.
Ganz anders nun der europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er sah hier vor allen Dingen die Meinungsfreiheit verletzt. Am 24. Mai diesen Jahres haben sich die Parteien geeinigt! Die betroffene Frau Heinisch erhält eine Abfindung in Höhe von 90.000 € und einer ordentliche Kündigung aus betrieblichen Gründen. Natürlich rückwirkend zum 31. März 2005.
Nach sorgfältiger Abwägung stellte der Gerichtshof die Meinungsfreiheit über die Interessen des Arbeitgebers. Die Straßburger Richter stellten damit die Interessen an Informationen über Mängel in einer staatlichen Altenpflegeeinrichtung höher ein, als das Interesse des Arbeitgebers am Schutz seines Rufes.
Diese, aus Amerika stammende, Bewegung stellt eine außerparlamentarische Bewegung dar. Sie reflektiert die Ungerechtigkeiten der Verteilung von Einkommen, Vermögen und Chancen der Menschen und sieht einen direkten Zusammenhang mit der Entwicklung der Wall- Street und den dort beheimateten Banken der Welt. Die Frage bleibt zu stellen, ist das so einfach mit dem Zusammenhang von wirtschaftlich schlechter Entwicklung und Bankendiktat. Einige Fakten: 90 % der Guthaben an Wertpapieren und Pensionsfonds gehören in den USA den Wohlhabenden und 10 % den anderen Bürgern. Anders als in Europa besitzen damit 1 Prozent der Amerikaner 38 Prozent des Vermögens. Wie weitläufig bekannt ist, haben deswegen die meisten Amerikaner ihre Ersparnisse in Wohneigentum angelegt. Nach der großen Krise 2006 sind die Preise für Immobilien und 1/3 gefallen. Die Statistik weist aus, dass das Guthaben der amerikanischen Haushalte im letzten Quartal des vergangenen Jahres einen Wertzuwachs von 1,46 Billionen $ erreicht hat. Immerhin 1,3 Billionen $ gingen an die 10 % der Reichsten, nur knappe 555 Milliarden davon gingen an die anderen, nicht so wohlhabenden 90 % Prozent der Bürger. Somit liegt auf der Hand, dass es eine klaffende Lücke bei der Vermögensverteilung gibt. Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Derweil werden die Kommunen ihren Pflichtaufgaben durch immer mehr zerfallende Schulen, Brücken und Straßen sowie Krankenhäuser nicht mehr gerecht. Die Forderung nach einer reichen Steuer, wie in Deutschland, ist daher eine gerechtfertigte Forderung. Nach Angaben in der offiziellen amerikanischen Statistik kommen die reichsten der Reichen durchschnittlich lediglich für 17 % ihres Einkommens mit Steuern auf. Im Gegensatz dazu wird umso mehr von Millionären, Milliardären und Spitzenmanagern investiert, so in Parteispenden und Lobbyng in Washington, um eigene Interessen bei der Wertpapierentwicklung zu garantieren. Der Spitzensteuersatz für die höchsten Einkommen ist heute so niedrig wie noch nie. Allein der jetzige Wahlkampf, so erwarten Experten, wird die Summe von 6 Milliarden $ verschlingen.
Ein Großteil dieser Summe wird von ausgesprochen konservativen Milliardären, wie von den Gebrüdern Charles und David Koch aufgebracht. Vor diesem Hintergrund agiert die entstehende außerparlamentarische Bewegung, die ja eine zentrale Botschaft hat, nämlich: „dass die zunehmende Konzentration von Einkommen und Vermögen an der Spitze der Gesellschaft unsere Demokratie gefährdet, Geld zieht politische Macht an sich.“ Die Rechtsprechung in Amerika unterstützt, soweit man das einschätzen kann, solch eine politische Forderung. Leider wird diese Bewegung auch genutzt, um aufkommenden Antisemitismus zu unterstützen. Die Frage ist zu stellen, ob die Ursache bei dieser Faktenlage stimmt.
Der Liedermacher Wolf Biermann schrieb unlängst einen Artikel „Die Welt muss repariert werden“ ; seine gewagte These ist, dass nicht die Banken und die Manager der Banken verantwortlich sind für die immer größere Verschuldung der Staaten, sondern die demokratischen Spielregeln. Unter der Überschrift „ Glanz und Elend der Demokratie“ schreibt er: „Wer in der Demokratie an die Hebel der Gestaltungsmacht kommen will, muss auch alle paar Jahre wieder, nicht nur von Gleichgesinnten, sondern auch von Menschen gewählt werden, von denen er eigentlich lieber ganz und gar nicht gewählt werden möchte.“ Das würde ja bedeuten das Die Demokratie in Frege zu stellen ist. Spricht da der Antidemokrat ? Scharfsinnig schlussfolgert er, dass die Schuldenberge der Staaten vor allem durch dieses demokratische Grundprinzip verursacht werden. Als Generalsbeispiel zitiert er dann gleich die wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt. Sein Zynismus kennt keine Grenzen denn er schreibt:
“ in Nordkorea oder einer afrikanischen Militärdespotie, wie gerade in Zimbabwe, gibt es solche Schuldenprobleme nicht. Da bereichern sich die Kräfte der Machtapparate nicht nur raffiniert über den eleganten Geldmarkt, sondern simpel über die nackte Macht.“
Was denkt sich so einer?
Fortsetzung folgt
Michael Reimann