Der Kinderbuchautor Janosch träumte, nicht nur, in der Gestalt des Tigers und des kleinen Bären von dem Wunderland Panama. Damit war er nicht allein. Panama war auch der Sehnsuchtsort großer Künstler. So des französischen Malers Paul Gauguin. Das Licht, die Landschaft, die Menschen und nicht zuletzt die Lage des Landes mit seinem, durch die Menschen gegrabenen Kanal, schien für ihn das Ziel seiner Träume vom einfachen Leben. Weiterlesen
„Entscheidungen über Bildung dürfen keine rein kaufmännischen sein.“ Mit diesen Worten bekannte sich Bürgermeister Dr. Lutz Franzke auf dem gestrigen Pressegespräch zum Erhalt beider Oberschulstandorte in Königs Wusterhausen. Die Einwohnerzahlen in Königs Wusterhausen steigen. Die Region hat seit Jahren die höchste Wirtschafts- und Arbeitsmarktdynamik in Ostdeutschland. Experten prognostizieren einen weiteren Einwohnerzuwachs. Weiterlesen
Die aktuelle Debatte wird auch von der Europäische Zentralbank (EZB) geführt. Sie legte Donnerstag die mit Spannung erwartete Studie “The Eurosystem Household Finance and Consumption Survey”
vor. Um es vorweg zu nehmen, ein Ergebnis dieser Studie ist, dass das Vermögen der deutschen Haushalte geringer als das durchschnittliche Vermögen in Europa erscheint. Durch die Maßnahmen zur Stabilisierung der Nationalökonomien in Ländern wie Portugal, Griechenland und Zypern,
enthält die Studie immensen politischen Zündstoff – mit der Studie wird versucht, das Märchen von den armen deutschen, die den Europäern helfen müssen, geschürt. Durch die Handreichung wird die Diskussion in der Öffentlichkeit um die so genannten Eurorettungsmaßnahmen unter ein anderes Licht gestellt. Über drei Jahre wurden im Zusammenhang mit der Studie 62.000 Haushalte in 15 Ländern zu ihrem Vermögen befragt und daraus die Nettovermögen der Haushalte in Europa interpoliert. Im wesentlichen ging es also um den Vergleich der Vermögen in Europa.
Was sind die Ergebnisse der Studie?
Land – Nettovermögen
Luxemburg – 397,8
Zypern – 266,9
Malta – 215,9
Belgien – 206,2
Spanien – 182,7
Italien – 173,5
Frankreich – 115,8
Niederlande -103,6
Griechenland – 101,9
Slowenien – 100,7
Finnland – 85,8
Österreich – 76,4
Portugal – 75,2
Slowakei – 61,2
Deutschland – 51,4
Unseriös wird die Studie, da keine verlässlichen Aussagen über die Verteilung der Vermögen gemacht werden.
So kommt es sogar so weit, dass die Studienuntersuchungen unter dem Vorbehalt “Vorsicht zu genießen” behandelt werden.
Das Mitglied des Europäischen Parlamentes, Sven Giegold, schätzt die Studie wie folgt ein:
“1) Vermögensgleiche Rechte, wie die Forderungen aus Renten- und
Sozialversicherungen und andere staatliche Leistungen, wie
beispielsweise der Zugang zu kostenloser Bildung, wurden nicht in das
Vermögen eingerechnet. In Deutschland trägt das Sozialsystem aber
maßgeblich zum hohen Lebensstandard der BürgerInnen bei. Darüber hinaus
ist in Deutschland die Notwendigkeit, Vermögen zum Schutz vor Notlagen
und zur Altersvorsorge aufzubauen, aufgrund des gut ausgebauten Sozial-
und Rentensystems geringer, als in anderen europäischen Ländern.
2) In der EZB-Studie ist der Immobilienbesitz ein wesentlicher Faktor
der Vermögensbemessung. Insbesondere die Berechnung des Wertes der
Immobilien ist jedoch fragwürdig:
In der Studie wurde der Wert der Immobilien mit Immobilienpreisen von
2008 und 2010 berechnet. In den Ländern, die in der Vermögensstudie
reich erscheinen, sind die Immobilienpreise in diesen Jahren infolge
von Immobilienblasen stark nach oben verzerrt. Dadurch steigt das
Vermögen der Haushalte künstlich an. In Deutschland hingegen sind die
Häuserpreise seit Jahren auf einem stabilen und im europäischen
Vergleich niedrigen Niveau und fließen weniger stark in die
Vermögensbemessung ein.
In anderen Ländern stellt der Immobilienbesitz einen wichtigen Posten
der Altersvorsorge dar. Zudem gibt es einen attraktiven Markt für
Mietwohnungen.
3) Das Vermögen wurde je Haushalt – und nicht aufgeschlüsselt nach
Einzelpersonen – berechnet. Aufgeschlüsselt nach Einzelpersonen ist das
Netto-Vermögen der Nordeuropäer höher, da dort vergleichsweise wenige
Personen in einem Haushalt leben. In den südeuropäischen Ländern wohnen
hingegen mehr Personen in einem Haushalt, so dass deren Pro-Kopf-
Vermögen in Wirklichkeit niedriger ist.
4) Die Studie ist Ausdruck der ökonomischen Ungleichgewichte in Europa.
Deutschland hat sich jahrelang durch das Drücken des Lohnniveaus einen
Wettbewerbsvorteil verschafft. Dies spiegelt sich zum Teil in der
Vermögensstudie der EZB wieder. Die hohen Ungleichgewichte in der
Eurozone haben zudem zur Verschuldung zwischen europäischen Staaten
geführt. Das drückt sich in der Nettoauslandsposition der Staaten aus,
die angibt, ob Volkswirtschaften gegenüber dem Ausland unter dem Strich
Vermögen oder Schulden haben. Zum Vergleich der finanziellen
Vermögenssituation zwischen Staaten ist die Nettoauslandsposition zudem
besser geeignet:
Land – Nettoauslandsposition in % des BIP
Luxemburg – 107,8
Zypern - -71,3
Malta – 7,5
Belgien – 65,7
Spanien - -91,8
Italien - -20,6
Frankreich – -15,9
Niederlande – 35,5
Griechenland – -86,1
Slowenien – -41,2
Finnland – 13,1
Österreich – -2,3
Portugal – -105,0
Slowakei – -64,4
Deutschland – 32,6
Quelle: Economic Governance Support Unit des Europäischen Parlamentes,
Daten vom 15. März 2013
5) Die befragten Haushalte mussten den Wert ihres Vermögens selbst
einschätzen. Es ist gut möglich, dass manche unter- und andere
übertrieben haben. Die Daten sind daher nur wenig aussagekräftig.
6) In der Umfrage wurde nach Wohnsitz und nicht nach
Staatsangehörigkeit unterschieden. Beispielsweise fließt somit das
Vermögen reicher Unternehmen, die sich auf Zypern niedergelassen haben,
in das durchschnittliche Vermögen der Zyprioten ein und erhöht dieses.”
Ihr Michael Reimann
Teil 1: Die Finanzmärkte
Nach dem hoffnungsvollen Streben der europäischen Nationen nach Einigung, dauert der Integrationsprozess und die damit einhergehende Integrationskrise in Europa weiter an. Es reicht nicht, die Fehlkonstruktion der europäischen Verträge allein anzuführen. Ein dauerhaftes Zerreißen des Prozesses der Eingliederung scheint, neben den vertraglichen Problemen, die Ursache zu sein. Allein die Verwerfungen in der Finanzmarktkrise von 2007 und 2008 sind ein klares Indiz dafür, dass die Deregulierung der Finanzmärkte gescheitert ist. Wiederum führt es nur dazu, dass die Umverteilung von Armen zu Reichen, besser von den “Arbeitseinkommen zu den Besitzeinkommenden„ erfolgt. Und das in rasanter Geschwindigkeit beim Schutz vor allen Dingen der großen Nationalökonomien. In diesem Prozess können Vermögen zeitweilige Renditen erwirtschaften, die über den realwirtschaftlichen Zuwachsraten liegen. Explosionsartige Erträge, vor allen Dingen in der Immobilienbranche, Schifffahrt und Edelmetall, haben zu einer weiteren Vermögenspreisinflation und den von uns so befürchteten Vermögensblasen geführt. Ein weit verbreiteter Irrtum besteht darin, dass es keine Alternativprojekte gibt. Doch inzwischen, fünf Jahre nach Ausbruch dieser Erscheinungen, werden hilflose Anstrengungen unternommen, um die entfesselten Finanzmärkte zu kontrollieren oder unter Regeln zu stellen. Die wichtige Lehre aus diesem integrativen Problem: Die Lösung kann nur integrativ und überregional und daher europäisch sein. Die neue Regelung der Aufsicht allein reicht nicht aus. Ein erster richtiger, aber zu zaghafter, Schritt, ist die Erhöhung der Eigenkapitalentdeckungen der Banken und die strenge Kontrolle des Handels mit Derivaten und anderen sehr komplexen Finanzprodukten, so auch mit Risikopapieren. Die zaghaften Versuche, diese Produkte zu kontrollieren, reichen nicht nur nicht aus, sondern sollten radikaler werden. Die Hilflosigkeit wird vor allen Dingen dann deutlich, wenn ein Finanztest installiert werden soll, der Finanzmärkte und deren Produkte genehmigen muss. Auch an dieser Stelle wird deutlich, dass Europa einen stärkeren Einfluss auf die nationalen Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten haben muss, als heute vorhanden ist. Im Einzelnen heißt das allerdings auch, dass die starken nationalen Ökonomien, wie Deutschland und Frankreich, in die gemeinschaftliche Verantwortung gedrängt werden müssen und der Banken- und Finanzsektor mit harten Restriktionen gelenkt werden sollte.
Ihr Michael Reimann
Minister des Landes Brandenburg ordnet Lärmschutz an. Leipziger Richter gehe nicht von Täuschung der Anwohnerinnen und Anwohner aus.
Die Auseinandersetzung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird momentan von Bürgerinitiativen und Kommunen um die Frage geführt, ob der Flughafen und die zuständigen Behörden die Anwohnerinnen und Anwohner jahrelang über die Flugrouten des Flughafens Berlin-Brandenburg getäuscht haben. Im Klartext das Feststellungsverfahren wurde jener Zeit von einer parallelen Flugroute ausgegangen. Nach der nun zweijährigen Diskussion müssen die Flieger aber nach dem Start in einem Winkel von 15° abknicken. Die Sicherheit der Fluggäste verlangt eine solche Route, so der Bund, der die Festlegung vor einem halben Jahr versuchte. Es geht also um den Lärm für viele Tausende von Anwohnerinnen und Anwohner, nicht nur im Norden von Dahme Spreewald sondern der gesamte Süden Berlins und das angrenzende Brandenburg ist betroffen.
Zur Wahrheit gehört, dass erst mit den nun feststehenden neuen Flugrouten Bürgerinnen und Bürger von Gemeinden in die Vererbung einbezogen werden, die vorher nicht betroffen waren. Daher der Vorwurf der bewussten Täuschung. 2004 wurde das Planfeststellungsverfahren auf den Weg gebracht wie die Kläger heute sagen “unrichtig und unvollständig”. Nun ist die Forderung der Kläger, ein Neubeginn das Planfeststellungsverfahren. Nach der ersten Einlassung des Richters des Bundesverwaltungsgerichtes, Rüdiger Rubel, wird sich das Gericht mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht auf die Kläger einlassen. Er rügte, dass das Infrastrukturministerium in Brandenburg und die Zuständigen im Flughafen sehr wohl viel zeitiger von den abknickenden Routen wussten. Sein Vorwurf daher, an die Verantwortlichen in Berlin und Brandenburg.
Das Urteil wird am 31. Juli 2012 erwartet. Der Infrastrukturminister des Landes Brandenburg hat nunmehr den Flughafen angewiesen “alle angeordneten Maßnahmen zum allgemeinen Lärmschutz zu erfüllen”. Der Minister sagte “was der Flughafen braucht, ist der Friedensschluss mit seinem Umfeld.” Laut den Bescheiden des Landes Brandenburg hat der Flughafen sicherzustellen, dass in seiner Inbetriebnahme, der neuen südlichen Start – Landebahn in der Zeit von sechs bis 22:00 Uhr bei geschlossenen Fenster ein Höchstpegel von 55 dB Pegel erreicht werden darf. Gemeint wichtig ist, dass damit die Gespräche in den Familien nicht unterbrochen werden sollen. Hier geht es aber nicht nur um Kinder und Schlafzimmer sondern auch um die Wohnzimmer der Bürger. Gegen diese Verfügung macht nun der Flughafen Front. Per Klageweg, so der Flughafensprecher, wollen sie den Lärmschutz gerichtlich festgestellt haben. Und wieder explodierende Kosten! Der Lärmschutz wird dann 951 Millionen € kosten. Wie immer, im Zusammenhang mit dem Flughafen haben sie nur mit 157,6 Millionen geplant. Die Mitte der Bürgerbewegung wird erwogen, den strittigen Fall bis zum Bundesverfassungsgericht zu tragen.
Ihr Michael Reimann