Elektronischer Personalausweis, das Ende in Raten ?

Michael Reimann

Dieser Tage in der Zeitung ” Die Zeit” “Wann haben Sie das letzte Mal online mit ihrem Personalausweis eingekauft? Ihre Identität gegenüber Behörden im Netz bestätigt? Oder einfach elektronisch unterschrieben? Noch nie? Sie wussten gar nicht, dass das geht? Dann sind Sie nicht alleine: Von 51 Millionen Bürgern, die den seit 2010 verfügbaren Personalausweis im Scheckkartenformat besitzen, hat bislang nur ein Drittel den elektronischen Identitätsnachweis (eID) überhaupt freigeschaltet. Und nur 15 Prozent davon, also etwa 2,5 Millionen Bürger, haben die Funktion überhaupt schon einmal genutzt. “ Weiterlesen

Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge

Michael Reimann

Während sich die SPD am Schulz-Effekt berauscht, zieht Merkel nicht mehr. Ist der Kanzlerbonus verbraucht? Drei wichtige Landtagswahlen stehen Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel (CDU) wirft Schulz Verachtung der Demokratie vor. Kollege Peter Tauber meint: „Wir regieren, die SPD macht Show” und kritisiert fehlende inhaltliche Festlegungen. 
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Drehbuch der Regierungsparteien

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Das Drehbuch schreiben Regierungsparteien die rund 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden verwalten. Regie führt eine Minderheit, die über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuern. Reiche und Unternehmer drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen. 
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Erdoğan und Majestätsbeleidigungsparagraphen

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Der Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn interviewte Martina Michels im Rahmen der Produktion zu einer Spiegel-TV-Sendung zur Reichweite von Satire und den Möglichkeiten, sie politisch „einzuhegen“. Die Kanzlerin hatte der Welt schon mal vorab via Regierungssprecher ihr persönliches Urteil über ein Gedicht verkünden lassen, das in Deutschland ein kollektives Proseminar für Medienrecht vom Zaune brechen konnte, da es voller rassistischer Klischees steckte und zugleich vom Autor als „so etwas darf Satire nicht“ in seine Sendung eingebaut wurde, die das Extra3-Lied über den türkischen Präsidenten Erdoğan kommentierte. Weiterlesen

Japan – Eine gigantische Selbstzerstörung

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Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären. 
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