nun sind wir wieder raus! Der Landtag Nordrhein-Westfalen muss ohne eine starke Linke, natürlich links von der SPD auskommen. Das Erschreckende: Ergebnis 2,6 % der Wähler machten ihr Kreuz bei der Linkspartei. Wie die Linken nun mal so sind, sie suchen erstmal beim Anderen nach den Problemen und der Verantwortung. Schnell sind Schuldige gefunden. Rüdiger Sagel aus Münster fordert gegenüber dem Neuen Deutschland eine Neuaufstellung“, die Partei muss ihre Flügel und Machtkämpfe beenden, sich thematisch verbreitern und sich zu einer modernen sozialistischen Partei transformieren“. Die Spitzenkandidatin macht für alles die Medien verantwortlich. Das Motto lautet: “Die bürgerlichen Medien haben uns totgeschwiegen!” Also wenn es eine Gesamtverantwortung für die Linke gibt, dann kann man dem Argument von Sagel folgen. Leider ist die Sache nicht so einfach. (Ko-Fraktionschefin Bärbel Beuermann erklärte: »Bei den nächsten Landtagswahlen stehen wir wieder auf der Matte.« Sie monierte, dass die LINKE von den Medien »totgeschwiegen« worden sei. Die Partei habe die soziale Frage in den Landtag getragen. Doch die Erfolge hätten sich SPD und Grüne auf die Fahnen geschrieben.ND 1405.2012) Das erzielte Ergebnis liegt noch unter dem summierten Ergebnis von WASG und PDS 2005. Es ist gelungen, die Landespartei und die Fraktion als eigenständig politisch handelnde Kräfte zu entwickeln. So kam es zu dem achtbaren Ergebnis von 5,6 % vor 2 Jahren. Nach 20 Monaten nun die Ernüchterung. Die Linke verliert an alle Parteien, außer den CDU – Stimmen. Besonders schlimm ist, dass über 10.000 Wählerinnen und Wähler die vor 2 Jahren links gewählt haben, nicht mehr zur Wahl gegangen sind. Bei allem guten Willen ist das nicht nur eine Frage der Partei als solches sondern schon hausgemacht. Immerhin reden wir hier vom größten Flächenland und Trend bestimmenden Wahl. Die schönen Zeiten, in denen die KPD 1947 14 % erhalten hat, sind lange vorbei. Aber das Wählerpotenzial für linke Themen ist nach dem letzten Wochenende größer denn 6 %. Sie verbergen sich vor allen Dingen in der Protestwählerschar zwischen Piraten, SPD und Grünen und einem gerüttelt Maß an Nichtwählern. Nur die Piraten strahlen mit Unwissenheit. Bei alledem scheint die Befürchtung der Wählerinnen und Wähler, einen Regierungs und Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen zu erleben, ein wesentlicher Grund für das Wahlverhalten zu sein. Die rot-grünen Länderregierungen sollte stabilisiert werden. Das eigentlich positive Ergebnis ist: die sozialen Themen, die die Linke auf den Weg gebracht hat, Kita Betreuung, Schulausbildung, soziale Sicherung von Rentnerinnen und Rentnern usw. sind Themen, die die Menschen erreichen und bewegen. Sie sind von Sozialdemokraten und Grünen ja sogar von der CDU adoptiert worden. Also nur Themen? Nein es fehlt uns das Geschick, das Urheberrecht an den Themen deutlich zu machen. Nicht die Medien sind schuld, wenn nicht über uns berichtet wird, sondern wir selber. Im übrigen ist der Ruf nach dem starken Mann in einer demokratischen und pluralen Partei immer der Ruf nach Diktatur!
Ihr Michael Reimann