Vor einem Monat erklärte die Bundesregierung über ihren Menschenrechtsbeauftragten: “Ich verfolge die Entwicklung Istanbuls und und die Entwicklung anderer Städte in der Türkei mit Sorge. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in einer Demokratie zentrale Grundrechte, die es zu wahren und zu schützen gibt. ” Und weiter wird zu Besonnenheit und Deeskalation aufgerufen, das ist das Gebot der Stunde. Der bekannte Wissenschaftler Cemal Burak Tansel Politikwissenschaftler an der Universität von Nottingham schätzt diesen Konflikt als “autoritären Neo-Liberalismus” der AKP ein. Weiterlesen