Aus fuer `Il Manifesto’!

Es ist so weit. Nach langem ringen gerät die Traditions- Linken- Zeitung in Italien unter Druck. Durch beträchtliche Kürzungen von staatlichen Zuwendungen zur Unterstützung von Tageszeitungen, steht die unabhängige kommunistische Zeitung ‘Il Manifesto’ vor dem Aus. Die Situation der traditionsreichen Tageszeitung löste heftigen Protest aus. “Historische Blätter der Linken müssen schließen. Die Regierungskürzungen töten den Medienpluralismus in Italien”, so Paolo Ferrero von der “Rifondazione Comunista”. 20.000 verkaufte Exemplare sind zu wenig und führen zum Weggang der Werber aus dem Blatt. Seit über 9 Monaten haben die 60 Journalisten und das Verwaltungspersonal kein Geld mehr bekommen. Die Verschuldung der letzten Jahre ist nicht aufzuhalten. Die Belegschaft macht sich bereit zum Kampf um Ihre Zeitung und ihre Jobs. Unter der Losung ‘Einstellung der Tätigkeit – wir sagen nein’ bringen sie sich ein. ‘Sie wollen uns schließen, wir leisten Widerstand.’ Es sei die ‘verrückteste Geschäftsauflösung der Welt’ hieß es am Samstag in einem Kommentar in Ihrer Zeitung. Der Geschäftsführer und Chefredakteur, Norma Rangeri,stellt im Zusammenhang mit der Auflösung der Genossenschaft fest: “Wir haben in unserer 40-jährigen Geschichte schon viele Krisen erlebt, doch diese ist, auch wegen des politischen Umfelds, in dem wir uns befinden, die gravierendste”. Ein wichtiges Blatt und Garant der Meinungsfreiheit, in Italien, droht für immer die Türen zu schliessen.

Michael Reimann

8.Mai 2012 Tag der Befreiung!

1945 wurde das Ende Hitler Deutschland eingeleitet. In Berlin unterschrieb General-Feldmarschall Keitel die bedingungslose Kapitulation. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges der Menschheitsgeschichte besiegelt. Seine grauenvolle Bilanz mit über 50 Millionen Menschen die seit 1939-45 zu Tode kamen darunter allein 19 Million Zivilisten, 6 Millionen Menschen fielen dem Rassenwahn des Faschismus zum Opfer. Mit 20 Millionen Toten hatten die Völker Sowjetunion den höchsten nicht wieder gut zu machenden menschlichen Verlust zu ertragen. Polen hatte mit 5,8 Million Toten einen fast nicht zu ertragen im Blutzoll zu zahlen. Das Schicksal von über 3 Millionen Menschen blieb ungewiss.
Er ist der einzige Krieg, in dem sowohl atomare (von den USA in Japan), als auch biologische und chemische Waffen (beide hauptsächlich von Japan in China) eingesetzt wurden (ABC-Waffen).
Nach Unterdrückung im eigenen Land, Einverleibung Österreichs und der Tschechoslowakai, den siegreichen Blitzkriegen 1939 und 1940 in Polen, Skandinavien, Belgien, Holland, Frankreich und auf dem Balkan, den pausenlosen Bombardements englischer Großstädte, glaubten viele Deutsche, der Faschismus sei unbesiegbar. Im blinden Siegesrausch überfielen am 21. Juni 1941 hochgerüstete deutsche Truppen die Sowjetunion, um sie zu vernichten.
Der Faschistentraum vom “Tausendjährigen Reich” ging jedoch nicht auf. 1941/1942 vor Moskau, 1942/1943 in und um Stalingrad und im Kursker Bogen wurde die faschistische Kriegsmaschine entscheidend geschlagen.
Der amerikanische Präsident F. Roosevelt schrieb im Februar 1943 in einer persönlichen Botschaft: “Viele Monate lang hat die Rote Armee trotz furchtbarer Verluste … einem äußerst mächtigen Feind den Sieg streitig gemacht. Die Rote Armee und das russische Volk haben mit Gewissheit die Streitkräfte Hitlers auf den Weg der endgültigen Niederlage gebracht und sich die dauernde Bewunderung des Volkes der Vereinigten Staaten erworben.”
Diese Einschätzung wurde von der überwiegenden Mehrheit der Weltbevölkerung geteilt. Emigranten, Widerstandskämpfer, alle Gefangenen in Zuchthäusern und Konzentrationslagern verbanden diese Siege mit der Hoffnung auf baldige Befreiung.
Als nach wiederholtem Drängen der Sowjet-Regierung die West-Alliierten am 6. Juni 1944 die Zweite Front eröffneten mit der Landung ihrer Truppen in der Normandie und die Rote Armee wenige Tage später ihre bis dahin größten Offensiven unternahm und bis zur Weichsel und im Januar 1945 bis zur Oder vorstießen, war das Ende der Hitler-Herrschaft zum Greifen nahe. Generalstreiks und Aufstände zur Selbstbefreiung von Paris und anderen französischen Großstädten, Partisanenkämpfe in Italien, Jugoslawien, Griechenland und in Skandinavien waren ebenfalls erfolgreich. Die Vormärsche der Westalliierten bis an den Rhein und die Eroberung Berlins durch Sowjettruppen Anfang Mai 1945 beendeten endlich das Völkergemetzel.
Die Welt atmete auf. Europas Völker wurden am 8. Mai 1945 von der faschistischen Diktatur befreit.
Valentin Falin, der ehemalige Sowjetbotschafter in Bonn, bilanzierte: “An der Ostfront verlor das “Dritte Reich” zehn Millionen Tote, verwundete oder gefangen genommene Soldaten und Offiziere, 48 000 Panzer und Sturmgeschütze, 167 000 Artilleriesysteme, 17 000 Kriegs- und Transportschiffe. Die Rote Armee zerschlug 607 Divisionen. Das waren drei Viertel der gesamten deutschen Verluste. Dies zur Klarstellung, wo der Zweite Weltkrieg entschieden wurde.”
Zur Wahrheit gehört auch, dass unser Volk nicht die Kraft aufbrachte, sich selbst von der blutigen Herrschaft des Faschismus zu befreien. Beträchtlichen antifaschistischen Widerstand gab es, besonders aus den Reihen der Arbeiterbewegung vor und nach 1933.
Auch Kräfte aus anderen Schichten waren beteiligt. Doch die nötige Unterstützung des ganzen Volkes blieb leider aus, sodass die Antihitlerkoalition Grundsteine für einen Neuanfang in Deutschland legen musste.
Widerstandskämpfer und Emigranten begleiteten diese Beschlüsse mit dem Schwur von Buchenwald: “Nie wieder Faschismus und Krieg”. Sie waren die Frauen und Männer der ersten Stunde. Sie motivierten und beflügelten große Teile der jungen Generation nach 1945 zum Aufbruch in die neue Zeit und zum Engagement für ein antifaschistisches, friedliebendes, demokratisches Deutschland Ebenso auch Thomas Mann der 1944 in den USA in einem Aufsatz zum kühnen Auftritt der Geschwister Scholl schrieb: 

”Was zerstört werden sollte ist die verhängnisvolle Macht-Verbindung, die weltbedrohende Vereinigung von Junkern, Generalen und Schwerindustrie. Dem deutschen Volk sollte geholfen werden, die Herrschaft dieser Gruppen für immer zu zerstören, (…) die wirkliche, ehrliche, reinigende Revolution zu verwirklichen (…)”.

KaWe bleibt am 8.Mai Bunt!

Wie die Polizeidirektion Cottbus mitteilt, beabsichtigen die Königs Wusterhausener Nazis am 8.Mai ab 18:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Fontaneplatz in Königs Wusterhausen durchzuführen.
Am 1. Mai haben die Faschisten in vielen Städten die Gegenwehr der Bürger und die Verhinderung ihrer Aufmärsche erlebt. Fehlorganisation der eigenen Führungsmannschaft hat zu weiteren Misserfolgen beigetragen. Offenbar wird nun bezweckt, die Aktionsbereitschaft der eigenen Klientel zu überprüfen und außerdem festzustellen, wieweit sich die Zivilgesellschaft in Königs Wusterhausen gegen ihre Hetze zur Wehr setzt. Aus diesen Erkenntnissen werden sie ableiten, ob sie den für Oktober angemeldeten Aufmarsch durchführen werden, oder, wie in den vergangenen zwei Jahren, auch 2012 darauf besser verzichten.
Wir wollen zu ihrer Aufklärung beitragen und haben eine Versammlung unter freiem Himmel polizeilich angemeldet. In unmittelbarer Sicht- und Hörweite der Nazis werden wir die Ablehnung ihrer menschenverachtenden Parolen zum Ausdruck bringen. Dabei geht es nicht um Krawall. Von uns wird keinerlei Eskalation von Gewalt ausgehen. „Unsere Kultur gegen ihre Unkultur“ – das wird die Maxime unseres Handelns sein,- so wie wir das auch in der Vergangenheit demonstriert haben.
Bitte verbreiten Sie diesen Aufruf und nehmen Sie an unserer Veranstaltung
„KW bleibt bunt! Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung“ teil.

Wir sehen uns am Dienstag, 8. Mai um 17:30 auf dem Fontaneplatz.
No pasaran
„BÜNDNIS GEGEN RECHTS“ Königs Wusterhausen

Konjunktur und Arbeitsmarkt

Die aktuellen Nachrichten der Tageszeitungen zum Bericht über den Arbeitsmarkt in Brandenburg überschlagen sich. Einig sind sich viele, dass der Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr von einer sehr speziellen Konstellation profitiert hat. Unser Wirtschaftswachstum war mit 3 % relativ hoch.
Es ist somit nicht verwunderlich, dass aus Beschäftigungssicht die günstige makroökonomische Konstellationen zu einem Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen führte. In unserem Bundesland, Brandenburg, waren im April 141.616 Einwohner als erwerbslos registriert. Zum Vormonat ist eine Verbesserung der Arbeitsmarktentwicklung zu spüren. Außerhalb der Kalendereffekte ist hier wohl die Verlängerung der Arbeitszeit als Grund anzunehmen. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit 2,4 % sogar stärker gestiegen, als die Zahl der Erwerbstätigen. Von einer möglichen Vollbeschäftigung ist Deutschland mit 3,1 Mio registrierten Erwerbslosen bzw. 4,1 Mio Unbeschäftigten im Januar diesen Jahres weit entfernt. Arbeitslosigkeit stellt in Deutschland das größte soziale Problem dar. Daher sind die durchaus positiven Entwicklungstendenzen in Brandenburg besonders wichtig. Die 4.824 offenen Stellen, die neu gemeldet worden sind, sind ein Indikator dafür, dass in Brandenburg der Arbeitsmarkt weiter in positive Bewegung kommt. Leider werden vor allen Dingen ledige Leiharbeiter gesucht. Was zu erwarten ist, tritt auch ein: die Bauindustrie und der Handel sowie das Gastronomiegewerbe sind für den saisonalen Aufschwung am Arbeitsmarkt in Brandenburg verantwortlich. Besonders interessant ist die Möglichkeit der Zuwanderung von, zum Beispiel, Polnische Erwerbstetige die nach Brandenburg kommen oder pendeln, um dort Arbeit zu finden. Zur Zeit sind es bloß 850 Beschäftigte, die aus unserem Nachbarland zu uns gekommen sind. Schauen wir uns den gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr an, so ist das immerhin eine Steigerung um 4,2 %. Das zentrale Problem für die Erwerbsarbeit bleibt die Prekarisierung. Trotz Aufschwung steigt die Zahl der Teilzeitbeschäftigen. Im Zeitraum von 2000-2012 hat die Vollzeitbeschäftigung von Arbeitnehmer/innen in der Bundesrepubilk um 7 % abgenommen. Im Gegenzug dazu hat die Teilzeitbeschäftigung von 9,6 Mio auf 12,6 Mio, oder um 31 % zugenommen. Das betrifft zumeist Frauen. Ebenso sind die zur Zeit rund 7,4 Mio Minijobs zu nennen. Dem zu Folge arbeitet in der Bundesrepublik Deutschland jeder Fünfte im Niedriglohnsektor, also unter 8,50 € brutto pro Stunde. Auch die stark ansteigende Zahl von selbstständig Beschäftigten ist ein Indiz für die Veränderung im Arbeitsmarkt. Der Rückgang von Scheinselbstständigen ist Beleg dafür, dass die neuen prekären Beschäftigungen den Beschäftigungen in der Scheinselbstständigkeit den Rang ablaufen. Für Brandenburg mit den positiven Arbeitsmarktzahlen bleibt trotzdem festzustellen, dass der Fachkräftemangel erheblich ist.
Positive Erfahrungen, so auch im Landkreis Dame-Spreewald, sollten ausgewertet werden, um in Brandenburg arbeitsmarktpolitische Instrumente zu nutzen.
Besondere Auswirkungen wird allerdings im Oktober durch die Schließung der zwei Produktionsstandorte für Solartechnik, zum Beispiel in Frankfurt/Oder, zu erwarten sein. Auf die positiven Nachrichten aus Schönefeld vom BBR, die Beschäftigung in Brandenburg betreffend, bleibt zu warten. Damit könnte die positive Prognose für die Entwicklung in Brandenburg leicht abgeschwächt werden.
ihr Michael Reimann

Der 1. Mai in KaWe

Heute besuchte ich, zum 1. Mai, natürlich die Veranstaltung in KaWe. Zu der hatten die Gewerkschaften IG Metall, IG BAU-Agrar-Umwelt,Verdi und Gewerkschaft der Polizei aufgerufen. Ca 250 Gäste nutzten die Sonne, um die Reden zu hören. Stefan Ludwig DIE LINKE und der Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Andreas Schuster setzten sich für auskömmliche und flächendeckende Mindestlöhne, gegen die Auswirkung von unregulierter Leiharbeit, Lohndumping und Hartz IV Gesetzgebung als System ein.

Film: http://m-reimann.com/podcast/

Ihr Michael Reimann