Zum Kindertag eine Taube für jedes Kind, eine Friedenstaube. Erinnern wollen wir an die Wirkung von globalen Problemen, wie Krieg, Armut, Hungersnöte, dem Internet, Krankheiten oder Kinderarbeit, auf unsere Kinder! Der Kindertag ist ein politischer Tag, er mahnt die Bedürfnisse der Kleinsten an und wirkt so in das öffentliche Bewusstsein hinein. Aus diesem Grund, wurde im Jahr 1925 von 54 Ländern der Grundstein für den internationalen Kindertag gelegt, indem sie auf der „Weltkonferenz für das Wohlergehen der Kinder” die „Genfer Erklärung zum Schutz der Kinder” beschlossen haben. So steht fest, dass nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder Rechte haben. 54 Länder schufen somit das Fundament für den heutigen Tag der Kinder. Das Kinderhilfswerk UNICEF
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Ein Rathaus fuer die Stadt KW !
In der Annahme, dass der Baufortschritt des Rathausneubaus in der Schlossstraße in Königs Wusterhausen nicht wie in der letzten Zeit üblich von Fehlkalkulationen aller Flughäfen bedroht ist. Mitte des Jahres 2010 haben die Stadtverordneten den Beschluss gefasst, ein neues Rathaus in der Schlossstraße zu bauen. Die Karl-Marx-Straße 23, so die Abgeordneten, sollte Zug um Zug verkauft werden. Damit will die Stadt spätestens im September 2013 fertig sein. In der Presse war zu lesen, dass der Termin realistisch und zu halten ist. In der wirtschaftlich angestrengten Situation in der sich die meisten Kommunen in Brandenburg befinden, nimmt dieser Rathausneubau eine besondere Stellung ein. Durch die wirtschaftliche Kompetenz des linken Bürgermeisters Ludwig, sind die Mittel für den Neubau schon vor den Bürgermeisterwahlen im Stadtsäckel zu finden gewesen. Dieses Rathaus, wird 63 Mitarbeitern in 34 Büros und den vielen Bürgern unserer größer werdenden Stadt ein offenes und transparentes Verhalten ermöglichen. Ein Trauzimmer und ein Sitzungssaal krönen den Neubau. Eine barrierefreie Erschließung des Rathauses ist ebenso in Betracht gezogen, wie die notwendige Sicherung der Aktenständer. Ein neues Archiv ist geplant. Es könnte ja sein, dass sie in Mittenwalde eine Urkunde gefunden haben, die mehrere 100 Jahre alt ist und nachweist, dass die Stadt Berlin, Schulden bei Mittenwalde hat. Auf die Frage im letzten Hauptausschuss an den Verantwortlichen Mitarbeiter der Verwaltung, ob schon Nachträge für die Baukosten durch die Firmen erhoben wurden, kam ein klares Nein. Es wird am Parlament liegen, die Kostenkontrolle transparent und jederzeit zu verfolgen. Ein spezieller Ausschuss kann dabei nur beratende Stimme haben. Der Souveräne ist der Abgeordnete, als Vertreter der Einwohner in der Stadt.
Michael Reimann
Totgesagte leben laenger?!
nun sind wir wieder raus! Der Landtag Nordrhein-Westfalen muss ohne eine starke Linke, natürlich links von der SPD auskommen. Das Erschreckende: Ergebnis 2,6 % der Wähler machten ihr Kreuz bei der Linkspartei. Wie die Linken nun mal so sind, sie suchen erstmal beim Anderen nach den Problemen und der Verantwortung. Schnell sind Schuldige gefunden. Rüdiger Sagel aus Münster fordert gegenüber dem Neuen Deutschland eine Neuaufstellung“, die Partei muss ihre Flügel und Machtkämpfe beenden, sich thematisch verbreitern und sich zu einer modernen sozialistischen Partei transformieren“. Die Spitzenkandidatin macht für alles die Medien verantwortlich. Das Motto lautet: “Die bürgerlichen Medien haben uns totgeschwiegen!” Also wenn es eine Gesamtverantwortung für die Linke gibt, dann kann man dem Argument von Sagel folgen. Leider ist die Sache nicht so einfach. (Ko-Fraktionschefin Bärbel Beuermann erklärte: »Bei den nächsten Landtagswahlen stehen wir wieder auf der Matte.« Sie monierte, dass die LINKE von den Medien »totgeschwiegen« worden sei. Die Partei habe die soziale Frage in den Landtag getragen. Doch die Erfolge hätten sich SPD und Grüne auf die Fahnen geschrieben.ND 1405.2012) Das erzielte Ergebnis liegt noch unter dem summierten Ergebnis von WASG und PDS 2005. Es ist gelungen, die Landespartei und die Fraktion als eigenständig politisch handelnde Kräfte zu entwickeln. So kam es zu dem achtbaren Ergebnis von 5,6 % vor 2 Jahren. Nach 20 Monaten nun die Ernüchterung. Die Linke verliert an alle Parteien, außer den CDU – Stimmen. Besonders schlimm ist, dass über 10.000 Wählerinnen und Wähler die vor 2 Jahren links gewählt haben, nicht mehr zur Wahl gegangen sind. Bei allem guten Willen ist das nicht nur eine Frage der Partei als solches sondern schon hausgemacht. Immerhin reden wir hier vom größten Flächenland und Trend bestimmenden Wahl. Die schönen Zeiten, in denen die KPD 1947 14 % erhalten hat, sind lange vorbei. Aber das Wählerpotenzial für linke Themen ist nach dem letzten Wochenende größer denn 6 %. Sie verbergen sich vor allen Dingen in der Protestwählerschar zwischen Piraten, SPD und Grünen und einem gerüttelt Maß an Nichtwählern. Nur die Piraten strahlen mit Unwissenheit. Bei alledem scheint die Befürchtung der Wählerinnen und Wähler, einen Regierungs und Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen zu erleben, ein wesentlicher Grund für das Wahlverhalten zu sein. Die rot-grünen Länderregierungen sollte stabilisiert werden. Das eigentlich positive Ergebnis ist: die sozialen Themen, die die Linke auf den Weg gebracht hat, Kita Betreuung, Schulausbildung, soziale Sicherung von Rentnerinnen und Rentnern usw. sind Themen, die die Menschen erreichen und bewegen. Sie sind von Sozialdemokraten und Grünen ja sogar von der CDU adoptiert worden. Also nur Themen? Nein es fehlt uns das Geschick, das Urheberrecht an den Themen deutlich zu machen. Nicht die Medien sind schuld, wenn nicht über uns berichtet wird, sondern wir selber. Im übrigen ist der Ruf nach dem starken Mann in einer demokratischen und pluralen Partei immer der Ruf nach Diktatur!
Ihr Michael Reimann
BER und die Kommunikationsfalle!
Wie heute, durch die Staatskanzlei in Potsdam bestätigt, wird die Eröffnung des Flughafens (BER Willy Brandt) in Schönefeld zum 3. Mal verschoben.
Grund: die Schutzziele wurden nicht erreicht.
Landrat Stefan Loge, Dahme Spreewald (SPD) machte vor einigen Tagen Schlagzeilen mit der Bemerkung, dass der Flughafen in Schönefeld, besser gesagt seine Eröffnung sich verzögern wird. Grund dafür, ist die noch nicht ausreichend geklärte brandtechnische Sicherstellung des neuen Flughafens. Hätte man doch auf Loge SPD gehört, könnte man sagen.
Denn er hat Prompt von Ministerpräsident Matthias Platzeck, ebenfalls SPD, Kritik für seinen vermeintlichen Vorstoß erhalten. Nun hat sich damit die Staatskanzlei beschäftigt. Auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung wurde dann die Entscheidung gefällt. Wichtig bleibt festzustellen, dass der Landkreis bei der Gefahrenabwehr auch auf dem Flughafen mit seinen brandschutztechnischen und vor allen Dingen personeller Ausstattung an Grenzen stößt. Kurzerhand sagten, der regierende Bürgermeister und der Ministerpräsident die Eröffnungsfeier ab. Und damit ist der zu teure Flughafen, rund 1 Milliarde teurer als geplant, nun wieder in den Schlagzeilen. Nach diversen Pannen ist das die Fortsetzung einer hausgemachten Kommunikationsfalle.
KaWe bleibt am 8.Mai Bunt!
Wie die Polizeidirektion Cottbus mitteilt, beabsichtigen die Königs Wusterhausener Nazis am 8.Mai ab 18:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Fontaneplatz in Königs Wusterhausen durchzuführen.
Am 1. Mai haben die Faschisten in vielen Städten die Gegenwehr der Bürger und die Verhinderung ihrer Aufmärsche erlebt. Fehlorganisation der eigenen Führungsmannschaft hat zu weiteren Misserfolgen beigetragen. Offenbar wird nun bezweckt, die Aktionsbereitschaft der eigenen Klientel zu überprüfen und außerdem festzustellen, wieweit sich die Zivilgesellschaft in Königs Wusterhausen gegen ihre Hetze zur Wehr setzt. Aus diesen Erkenntnissen werden sie ableiten, ob sie den für Oktober angemeldeten Aufmarsch durchführen werden, oder, wie in den vergangenen zwei Jahren, auch 2012 darauf besser verzichten.
Wir wollen zu ihrer Aufklärung beitragen und haben eine Versammlung unter freiem Himmel polizeilich angemeldet. In unmittelbarer Sicht- und Hörweite der Nazis werden wir die Ablehnung ihrer menschenverachtenden Parolen zum Ausdruck bringen. Dabei geht es nicht um Krawall. Von uns wird keinerlei Eskalation von Gewalt ausgehen. „Unsere Kultur gegen ihre Unkultur“ – das wird die Maxime unseres Handelns sein,- so wie wir das auch in der Vergangenheit demonstriert haben.
Bitte verbreiten Sie diesen Aufruf und nehmen Sie an unserer Veranstaltung
„KW bleibt bunt! Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung“ teil.
Wir sehen uns am Dienstag, 8. Mai um 17:30 auf dem Fontaneplatz.
No pasaran
„BÜNDNIS GEGEN RECHTS“ Königs Wusterhausen