Dumm trägt lang

Todnitzsee

Ich habs  gewusst: Im Dahmeland  leben Deutschlands gebildetste Leute!

Es gab jetzt eine dieser so genannten Sommertrend-Studien. Nach der könnten sich angeblich nur wenige Frauen und Männer in Deutschland vorstellen nackt, zu baden. Nur 4 Prozent der Männer trauen sich laut Studie unbekleidet ins kühle Nass. Bei den Damen sind es nur 2 Prozent. Wohlgemerkt: es ist eine West-Studie. Die sich auch wundert. Nämlich. dass die FKK-Kultur zwischen Rügen und Thüringer Wald  immer noch zu prägen scheint. Acht Prozent der Ossi-Männer zeigen sich wie “Gott sie schuf”. Jenseits von Elbe und Werra sind es nur 3 Prozent der Herren. Das sind die, die nach der großen Blende an der Ostsee wieder „ Textil-Pflicht!“-Schilder aufstellen ließen. Weiterlesen

Neues Kinderförderungsgesetz (KiföG) und Auswirkungen auf LDS

stephan-loge

Betrifft: Anfrage an den Landrat über die Neuerungen des Kinderförderungsgesetz (KiföG) und deren Einführung unter besonderer Betrachtung der Auswirkungen auf den Landkreis und seine Städte und Gemeinden. 

Sehr geehrter Herr  Landrat Loge,
seit 1996 ist der Anspruch auf einen Kindergartenplatz, für Kinder welche das dritte Lebensjahr vollendet haben, bis zur Einschulung, mit einem Rechtsanspruch im § 24 des SGB VIII, Artikel 1 fest gelegt. Im Rahmen einer Ausbauphase, die bis zum 31. Juli 2013 dauern wird, sollen mehr Kinder die Möglichkeit der Frühförderung erhalten.
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Aus dem Kreistag, Wildau ist Stadt und die Spree ist Oker!

dahmespreewald

Erst habe ich es für einen Aprilscherz gehalten, aber nun hat der Landrat auf der gestrigen Kreistagssitzung es noch einmal offiziell bestätigt. Er sagte: „Nun ist Wildau Stadt geworden. Die Gemeinde Wildau darf sich seit dem 1. April diesen Jahres Stadt nennen, dies beschloss das Kabinett in Potsdam. Es folgte damit einem entsprechenden Antrag der Gemeindevertreter”(Landrat Loge SPD. Die Einwohnerzahl beträgt 9.852, zu umwandlung verlangt der Gesetzgeber 10.000 Einwohner, doch es wird begründet mit dem Hochschulstandort und den 4.000 Studentinnen und Studenten und der Erfüllung aller darüber hinausgehenden Kriterien. So ist der Antrag erfolgreich entschieden worden. Besonders dem Durchhaltevermögen des Bürgermeisters, Dr. Uwe Mahlig, ist es zu verdanken, dass Wildau nun 113. Stadt in Brandenburg ist. Herzlichen Glückwunsch allen Wildauern.

Aber der Landrat machte noch auf ein weiteres Thema aufmerksam: In einer gemeinsamen Beratung mit den sächsischen Landräten machte er auf die  Verockerung des Spreewaldwassers aufmerksam, ein wunderbares Wort für die Färbung des Spreewaldwassers in die Farbe ocker. Mittlerweile, so der Landrat, zieht sich dieses Problem bis an die Stadtgrenze von Berlin.

Berlin hat berechtigt Respekt vor der Beeinflussung seines Trinkwassers. “Habe aber„, so der Landrat, „heute erfahren müssen, dass die eigentlichen Ursachen der Verockerung, nämlich die Tagebaulöcher, vor allen Dingen im Raum loser, für die Landräte gar kein Thema sind” (Landrat Loge SPD). Nun wird es Zeit, dass Ländergrenzen übergreifend, was ausgesprochen schwierig ist, die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet werden, um die Gefahr, nicht nur für den Spreewald, sondern für die Trinkwasserqualität der gesamten Region abzuwenden.

Initiative eines Masterplanes zur Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit in Dahme-Spreewald

dahmespreewald

Am 24. Januar 2013 wurde unter dem Titel – Anfrage an den Landrat und Aufforderung zum Handeln in Bezug auf die Initiative: Masterplanarbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen in Marzahn Hellersdorf bis 2016 – ein Fragenkatalog von mir an den Landrat auf den Weg gebracht.

Taten Jetzt!Nun heute die ernüchternde Antwort. In seinem Schreiben bestätigte der Landrat Loge, dass das Ansinnen eines derartigen „Masterplanes, die Jugendarbeitslosigkeit komplett zu beseitigen, ein erstrebenswertes Ziel der Kommunalpolitik auch in unserem Landkreis ist.” Er spielt den Ball weit weg von seiner Verantwortung und der Verantwortung seines Hauses, bis hin zum Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit, in dem er schreibt “zentraler Akteur bei der von ihm angeregten Initiative ist natürlich das hiesige Jobcenter und die Bundesagentur für Arbeit.” Bedeutend ist das Erreichte was der Landrat dokumentiert, so ist die Quote der Jugendarbeitslosigkeit, laut seiner Aussage im Jahr 2005 von 13,1 %  auf 5,6 % im Jahr 2012 gesunken. Also ein klarer Indiz dafür, dass eine Initiative die Jugendarbeitslosigkeit kontinuierlich weiter zu senken nicht nur möglich sondern bei gemeinschaftlicher Anstrengung auch wahrscheinlich ist. Weiter schreibt er „Worauf es ankommt, ist die individuelle Begleitung von Jugendlichen (zum Beispiel durch eine Patenschaft), um sie in eine Ausbildung oder Arbeit einzubinden.” Und da scheint mir der Hase im Pfeffer zu liegen. Aus meiner Sicht ist eine Netzwerkaufgabe definiert. Alle Akteure, auch die Politik des Landkreises ist gefordert.

Aufhorchen ließ mich der weitere Verlauf des Briefes. Offenbar hat meine Initiative dazu geführt, dass neue Impulse in die Sache kommen. Denn der Landrat spricht von bereits anberaumten Abstimmungsgesprächen mit dem Schulamt, dem Jobcenter, dem Landkreis und der Arbeitsagentur noch im März. Nun sollen alte Initiativen wieder neu belebt werden und voraussichtlich mit dem ersten Quartal diesen Jahres ein entsprechender Workshop für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenter und des Jugendamtes zu diesem Thema stattfinden. Einig sind wir uns in der Schlussfolgerung seines Briefes, aber nicht bei der Wahl der Mittel. Denn nach dem alten Motto habe ich keinen Plan, gründet einen Arbeitskreis schlägt der Landrat vor: “So halte ich es für ein Erfolgsversprechen, eine Arbeitsgruppe oder einen Arbeitskreis mit allen aktuellen Landkreisen wieder aufleben zu lassen.” Leider scheint diese Initiative eingeschlafen zu sein und erst jetzt wieder aktiviert zu werden. Sehr geehrter Landrat, eine persönliche Verpflichtung eines jeden politisch Verantwortlichen im Landkreis,  ob Bürgermeisterin oder Bürgermeister, Landtagsabgeordnete oder Abgeordneter, Unternehmerverbände und Handwerkskammer, Unternehmerinnen und Unternehmer, Bundestagsabgeordneter oder Kandidaten, Beigeordnete und Landrat wäre eine Antwort zur Schaffung eines umfassenden Netzwerkes um das Ziel die Jugendarbeitslosigkeit, vielleicht in unserem Landkreis erstmalig in Deutschland auf ein Nichtvorhanden- sein  zu reduzieren, glaube ich, ein lohnendes Ziel!

Ihr Michael Reimann

BER: Die Ruhe und der Volkeswillen

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Die 100.000 Menschen die unterschrieben haben, um das Brandenburger Volksbegehren für ein striktes Nachtflugverbot am neuen Flughafen Schönefeld BER auf den Weg zu bringen, erringen einen Teilerfolg. Wenn die Politik nun nicht dem begehren  im ausreichenden Maße folgt, könnte ein Volksentscheid folgen. In der Geschichte des jungen Brandenburgs gibt es so manches, was zum ersten Mal stattfindet. Nun haben die Fluglärmgegner den ersten Sieg errungen und damit wird klar, dass die großen Sorgen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, in Brandenburg genommen worden sind. Was folgt, ist die erneute Debatte im Landtag zum Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 06:00 Uhr. Die im Landtag vertretenen Regierungsparteien haben hier die Schwierigkeit, dass ihre Mitglieder in der Mehrheit dieses Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 06:00 Uhr fordern. Der Juniorpartner in der Landesregierung wird durch die Basis regelrecht unter Druck gesetzt. So am letzten Wochenende auf dem Landesparteitag der Linken in Frankfurt an der Oder. Es gilt Flagge zu zeigen für die Bürger. Die Skandalnachrichten im Zusammenhang mit dem Schönefelder Flughafen brechen nicht ab. Da ist es sinnvoll, zumindest über den Lärmschutz der Menschen nicht nur zu reden, sondern endlich Taten folgen zu lassen. Nur weiter so!