Totgesagte leben laenger?!

nun sind wir wieder raus! Der Landtag Nordrhein-Westfalen muss ohne eine starke Linke, natürlich links von der SPD auskommen. Das Erschreckende: Ergebnis 2,6 % der Wähler machten ihr Kreuz bei der Linkspartei. Wie die Linken nun mal so sind, sie suchen erstmal beim Anderen nach den Problemen und der Verantwortung. Schnell sind Schuldige gefunden. Rüdiger Sagel aus Münster fordert gegenüber dem Neuen Deutschland eine Neuaufstellung“, die Partei muss ihre Flügel und Machtkämpfe beenden, sich thematisch verbreitern und sich zu einer modernen sozialistischen Partei transformieren“. Die Spitzenkandidatin macht für alles die Medien verantwortlich. Das Motto lautet: “Die bürgerlichen Medien haben uns totgeschwiegen!” Also wenn es eine Gesamtverantwortung für die Linke gibt, dann kann man dem Argument von Sagel folgen. Leider ist die Sache nicht so einfach. (Ko-Fraktionschefin Bärbel Beuermann erklärte: »Bei den nächsten Landtagswahlen stehen wir wieder auf der Matte.« Sie monierte, dass die LINKE von den Medien »totgeschwiegen« worden sei. Die Partei habe die soziale Frage in den Landtag getragen. Doch die Erfolge hätten sich SPD und Grüne auf die Fahnen geschrieben.ND 1405.2012) Das erzielte Ergebnis liegt noch unter dem summierten Ergebnis von WASG und PDS 2005. Es ist gelungen, die Landespartei und die Fraktion als eigenständig politisch handelnde Kräfte zu entwickeln. So kam es zu dem achtbaren Ergebnis von 5,6 % vor 2 Jahren. Nach 20 Monaten nun die Ernüchterung. Die Linke verliert an alle Parteien, außer den CDU – Stimmen. Besonders schlimm ist, dass über 10.000 Wählerinnen und Wähler die vor 2 Jahren links gewählt haben, nicht mehr zur Wahl gegangen sind. Bei allem guten Willen ist das nicht nur eine Frage der Partei als solches sondern schon hausgemacht. Immerhin reden wir hier vom größten Flächenland und Trend bestimmenden Wahl. Die schönen Zeiten, in denen die KPD 1947 14 % erhalten hat, sind lange vorbei. Aber das Wählerpotenzial für linke Themen ist nach dem letzten Wochenende größer denn 6 %. Sie verbergen sich vor allen Dingen in der Protestwählerschar zwischen Piraten, SPD und Grünen und einem gerüttelt Maß an Nichtwählern. Nur die Piraten strahlen mit Unwissenheit. Bei alledem scheint die Befürchtung der Wählerinnen und Wähler, einen Regierungs und Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen zu erleben, ein wesentlicher Grund für das Wahlverhalten zu sein. Die rot-grünen Länderregierungen sollte stabilisiert werden. Das eigentlich positive Ergebnis ist: die sozialen Themen, die die Linke auf den Weg gebracht hat, Kita Betreuung, Schulausbildung, soziale Sicherung von Rentnerinnen und Rentnern usw. sind Themen, die die Menschen erreichen und bewegen. Sie sind von Sozialdemokraten und Grünen ja sogar von der CDU adoptiert worden. Also nur Themen? Nein es fehlt uns das Geschick, das Urheberrecht an den Themen deutlich zu machen. Nicht die Medien sind schuld, wenn nicht über uns berichtet wird, sondern wir selber. Im übrigen ist der Ruf nach dem starken Mann in einer demokratischen und pluralen Partei immer der Ruf nach Diktatur!
Ihr Michael Reimann

Konjunktur und Arbeitsmarkt

Die aktuellen Nachrichten der Tageszeitungen zum Bericht über den Arbeitsmarkt in Brandenburg überschlagen sich. Einig sind sich viele, dass der Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr von einer sehr speziellen Konstellation profitiert hat. Unser Wirtschaftswachstum war mit 3 % relativ hoch.
Es ist somit nicht verwunderlich, dass aus Beschäftigungssicht die günstige makroökonomische Konstellationen zu einem Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen führte. In unserem Bundesland, Brandenburg, waren im April 141.616 Einwohner als erwerbslos registriert. Zum Vormonat ist eine Verbesserung der Arbeitsmarktentwicklung zu spüren. Außerhalb der Kalendereffekte ist hier wohl die Verlängerung der Arbeitszeit als Grund anzunehmen. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit 2,4 % sogar stärker gestiegen, als die Zahl der Erwerbstätigen. Von einer möglichen Vollbeschäftigung ist Deutschland mit 3,1 Mio registrierten Erwerbslosen bzw. 4,1 Mio Unbeschäftigten im Januar diesen Jahres weit entfernt. Arbeitslosigkeit stellt in Deutschland das größte soziale Problem dar. Daher sind die durchaus positiven Entwicklungstendenzen in Brandenburg besonders wichtig. Die 4.824 offenen Stellen, die neu gemeldet worden sind, sind ein Indikator dafür, dass in Brandenburg der Arbeitsmarkt weiter in positive Bewegung kommt. Leider werden vor allen Dingen ledige Leiharbeiter gesucht. Was zu erwarten ist, tritt auch ein: die Bauindustrie und der Handel sowie das Gastronomiegewerbe sind für den saisonalen Aufschwung am Arbeitsmarkt in Brandenburg verantwortlich. Besonders interessant ist die Möglichkeit der Zuwanderung von, zum Beispiel, Polnische Erwerbstetige die nach Brandenburg kommen oder pendeln, um dort Arbeit zu finden. Zur Zeit sind es bloß 850 Beschäftigte, die aus unserem Nachbarland zu uns gekommen sind. Schauen wir uns den gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr an, so ist das immerhin eine Steigerung um 4,2 %. Das zentrale Problem für die Erwerbsarbeit bleibt die Prekarisierung. Trotz Aufschwung steigt die Zahl der Teilzeitbeschäftigen. Im Zeitraum von 2000-2012 hat die Vollzeitbeschäftigung von Arbeitnehmer/innen in der Bundesrepubilk um 7 % abgenommen. Im Gegenzug dazu hat die Teilzeitbeschäftigung von 9,6 Mio auf 12,6 Mio, oder um 31 % zugenommen. Das betrifft zumeist Frauen. Ebenso sind die zur Zeit rund 7,4 Mio Minijobs zu nennen. Dem zu Folge arbeitet in der Bundesrepublik Deutschland jeder Fünfte im Niedriglohnsektor, also unter 8,50 € brutto pro Stunde. Auch die stark ansteigende Zahl von selbstständig Beschäftigten ist ein Indiz für die Veränderung im Arbeitsmarkt. Der Rückgang von Scheinselbstständigen ist Beleg dafür, dass die neuen prekären Beschäftigungen den Beschäftigungen in der Scheinselbstständigkeit den Rang ablaufen. Für Brandenburg mit den positiven Arbeitsmarktzahlen bleibt trotzdem festzustellen, dass der Fachkräftemangel erheblich ist.
Positive Erfahrungen, so auch im Landkreis Dame-Spreewald, sollten ausgewertet werden, um in Brandenburg arbeitsmarktpolitische Instrumente zu nutzen.
Besondere Auswirkungen wird allerdings im Oktober durch die Schließung der zwei Produktionsstandorte für Solartechnik, zum Beispiel in Frankfurt/Oder, zu erwarten sein. Auf die positiven Nachrichten aus Schönefeld vom BBR, die Beschäftigung in Brandenburg betreffend, bleibt zu warten. Damit könnte die positive Prognose für die Entwicklung in Brandenburg leicht abgeschwächt werden.
ihr Michael Reimann

Der 1. Mai in KaWe

Heute besuchte ich, zum 1. Mai, natürlich die Veranstaltung in KaWe. Zu der hatten die Gewerkschaften IG Metall, IG BAU-Agrar-Umwelt,Verdi und Gewerkschaft der Polizei aufgerufen. Ca 250 Gäste nutzten die Sonne, um die Reden zu hören. Stefan Ludwig DIE LINKE und der Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Andreas Schuster setzten sich für auskömmliche und flächendeckende Mindestlöhne, gegen die Auswirkung von unregulierter Leiharbeit, Lohndumping und Hartz IV Gesetzgebung als System ein.

Film: http://m-reimann.com/podcast/

Ihr Michael Reimann