Im Gegensatz zu den Annahmen von Wolf Biermann gehört die Demokratie und damit das Recht auf Rede und Versammlungsfreiheit unmittelbar zu den Werten moderner Gesellschaften. Auch wenn es das Leben komplizierter macht und vielleicht sogar unbequemer, sind das dir direkten Ausdrücke für einen demokratischen Willensbildungsprozess. Es liegt die Vermutung nahe, dass Demagogen wie Biermann versuchen, dieses Recht einzuschränken. Es existiert allerdings ein kausaler Zusammenhang zwischen Demokratie, Versammlungs- und Redefreiheit. Erinnern wir uns an das Jahr 1964 und bleiben in den USA. Studenten einer Universität haben genau diese Freiheitsrechte motiviert, um für die Bürgerrechte der Schwarzen in Amerikas Südstaaten einzutreten. Sie wendeten sich gegen den heraufziehenden Vietnamkrieg und die Armut in ihrem Land. Das Ergebnis war eine mächtige Bewegung, die die gesamte USA erfasste. Solche grundlegenden Fragen der sozialen Gerechtigkeit stellen sich auch heute. Da es keine bessere Methode der demokratischen Teilhabe gibt, müssen wir die Redefreiheit und Versammlungsfreiheit schützen. Auch wenn junge Menschen heute vor anderen Problemen stehen. Der Zugang zur höheren Bildung wird in den USA immer schwieriger, doch das Erlangen von Wissen ist eine der Grundvoraussetzungen, um soziale Ungerechtigkeiten zu erkennen und sich für ihre Überwindung einzusetzen. Letzten Endes ist die Occupy- Bewegung auch wieder von Studenten in den USA, wie einst1964 initiiert worden. Sie reagierten mit ihrem Handeln, nach gesellschaftlicher Analyse, in dem sie die Probleme beim Namen nannten und auf die Krise aufmerksam machten. Sie machten die Probleme der sozialen Gerechtigkeit zu ihrer Sache. Sie erzielten eine gewaltige Wirkung in den USA. Es steht, wie nie zuvor, die Diskussion um die politische Macht des Geldes und die damit verbundene Einkommensverteilung auf der Tagesordnung.
Der mitschwingende Antisemitismus:
eindeutig muss man feststellen, dass die Finanzjongleure der globalen Aktienmärkte und die Spekulanten, die im Tross des Geldwahnsinns folgen, nicht allein für die weltwirtschaftliche Krisensituation verantwortlich sind. Zu schnell werden wieder Juden ausgemacht, die angeblich Verantwortung für die Weltfinanzen tragen. Doch dies ist mir viel zu kurz gedacht. Verantwortlich ist die Überproduktionskrise und die Nationalökonomien. Jede einzelne! Ob im Osten oder Westen, Süden oder Norden. Dass es da Glücksritter gibt, die versuchen, mit mehr oder weniger Erfolg, zu spekulieren, liegt an den unterschiedlichen Währungssystemen und Geldmarktinstrumenten. Sie allein verantwortlich zu machen für die weltwirtschaftliche Situation, ist unreal. Geld, dass seit Jahrtausenden als Zahlungsmittel in der Welt existiert, ist nur ein Ausdruck für die in ihm steckende Arbeit. Es ist die Zeit, die der Mensch aufwendet, um durch Arbeit sein Leben zu bestreiten. Und kein Fetisch. Also sind die Unternehmen, ob privat oder staatlich, für die weltwirtschaftlichen zyklischen Krisen verantwortlich. Es ist also die Aneignung der Wertschöpfung und die nicht adäquate Entlohnung der Zeit verantwortlich.
Ihr Michael Reimann