Politiker warnen vor Eskalation in Syrien

Michael Reimann — Sat, 08 Apr 2017 11:20:17 +0000

Nun warnen auch bekannte Außenpolitiker der Regierungsparteien vor einer weiteren Eskalation in Syrien. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Annen machte am Freitag im rbb-Inforadio deutlich: “Trump ist jetzt mit dieser Entscheidung mitten in einem hochkomplizierten Krieg. Die große Frage ist: Was kommt als nächstes? Es gibt eine große Gefahr, dass wir eine weitere Eskalation sehen, und das müssen wir auf jeden Fall vermeiden.” Annen äußerte Verständnis für den Militärschlag. Es sei aber wichtig, dass die USA jetzt mit Russland und China sprächen. “Der Sicherheitsrat, der verantwortlich ist für den Frieden in der Welt, hat in den letzten Jahren sträflich versagt. Der wiederholte Einsatz von Giftgas ist eine Verletzung internationalen Rechts. Deswegen kann man natürlich auch nicht schulterzuckend daneben stehen und es einfach geschehen lassen.” Annen sagte, jetzt sei Russland gefordert. “Denn die russische Regierung hat Herrn Assad stets mit ihrem Veto und mit ihrer direkten militärischen Unterstützung zur Seite gestanden. Und das kann natürlich so nicht weitergehen.” Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, war der amerikanische Luftschlag gegen Syrien gerechtfertigt. “Natürlich ist das keine Strategie, aber ich halte es für eine richtige Aktion. Zum ersten Mal ist es gelungen, dass der syrische Präsident Assad einen Preis hat bezahlen müssen. Das kann künftig abschreckende Wirkung haben”, äußerte sich Röttgen im Fernsehsender phoenix (Freitag, 7. April).

Michael Reimann

Krieg gegen den Terror ? Oder Terror gegen den Terror?

Michael Reimann — Sun, 06 Dec 2015 15:38:12 +0000

Ist der Bundeswehreinsatz richtig? Diese Frage stellen sich Politiker aller Couleur! Der Außenminister Deutschlands zitiert Hamlet und meint: Die Welt ist “aus den Fugen geraten”.Die große literarische Figur Shakespeares hadert mit der Herausforderung, die aus den Fugen geratene Welt wieder einzurenken. Und die Bundesregierung? Eskaliert anstatt den eskalieren zu wirken. Sie vermitteln den Eindruck, dass sie sich in einer ähnlich verzwickten Lage befindet wie Hamlet. Jetzt will sie deutsche Soldaten nach Syrien schicken, um gegen die Terror-Miliz IS zu kämpfen. Eine der heikelsten Mission in der Geschichte der Bundeswehr. Eine Entscheidungen mit Tragweite wiedergibt und deutschen Krieg aus. An wessen Seite ziehen wir in den Krieg: an der Seite Russlands oder der NATO-Mächte? Mit oder gegen Assad? Ist den Bundestagsabgeordneten überhaupt bewusst, auf welches Abenteuer wir uns einlassen? Syrische Flüchtlinge sagen uns, die Situation ist verworrener, als viele in Deutschland denken. Sie machen sich Sorgen um ihre Freunde und Verwandten in ihrer alten Heimat. ein Hoffnungserscheinungen ist das Verhalten der Linken, zweier Abgeordneter der CDU und einige versprengten Sozialdemokraten. Sie sind ihrem Gewissen und der geschichtlichen Verantwortung gefolgt. Sie haben trotz großer Widerstände im Parlament mit Nein gestimmt.

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