Reimanns Welt » Frieden

Krieg gegen den Terror ? Oder Terror gegen den Terror?

Michael Reimann — Sun, 06 Dec 2015 15:38:12 +0000

Ist der Bundeswehreinsatz richtig? Diese Frage stellen sich Politiker aller Couleur! Der Außenminister Deutschlands zitiert Hamlet und meint: Die Welt ist “aus den Fugen geraten”.Die große literarische Figur Shakespeares hadert mit der Herausforderung, die aus den Fugen geratene Welt wieder einzurenken. Und die Bundesregierung? Eskaliert anstatt den eskalieren zu wirken. Sie vermitteln den Eindruck, dass sie sich in einer ähnlich verzwickten Lage befindet wie Hamlet. Jetzt will sie deutsche Soldaten nach Syrien schicken, um gegen die Terror-Miliz IS zu kämpfen. Eine der heikelsten Mission in der Geschichte der Bundeswehr. Eine Entscheidungen mit Tragweite wiedergibt und deutschen Krieg aus. An wessen Seite ziehen wir in den Krieg: an der Seite Russlands oder der NATO-Mächte? Mit oder gegen Assad? Ist den Bundestagsabgeordneten überhaupt bewusst, auf welches Abenteuer wir uns einlassen? Syrische Flüchtlinge sagen uns, die Situation ist verworrener, als viele in Deutschland denken. Sie machen sich Sorgen um ihre Freunde und Verwandten in ihrer alten Heimat. ein Hoffnungserscheinungen ist das Verhalten der Linken, zweier Abgeordneter der CDU und einige versprengten Sozialdemokraten. Sie sind ihrem Gewissen und der geschichtlichen Verantwortung gefolgt. Sie haben trotz großer Widerstände im Parlament mit Nein gestimmt.

DIE LINKE im Bundestag sagt nein zum Krieg

Michael Reimann — Sun, 06 Dec 2015 15:13:40 +0000

Sämtliche Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE haben mit “Nein”
gestimmt, weil diese Politik eine sicherheitspolitische Geisterfahrt ist. Sie führt uns tiefer hinein in den Teufelskreis aus Krieg und Terror. Es ist daher höchste Zeit für einen Strategiewechsel und eine Abkehr von der Logik des Militärischen.Tatenlos sehen unsere Regierungen zu, wie der Nachschub für das Terror-Regime des IS von der Türkei geduldet wird. Währenddessen machen sie weiterhin Rüstungsgeschäfte mit genau diesem Regime und kriminalisieren mit dem PKK-Verbot ausgerechnet jene, die vor Ort dem IS eine säkulare und demokratische Alternative entgegensetzen.
Die Bundesregierung steigert mit ihrer Hauruck-Entscheidung massiv die Eskalationsgefahr. Die Bilanz des “Krieges gegen den Terror” seit 2001 mit vielen Tausenden von Toten im Irak, in Afghanistan, Libyen, Jemen oder Pakistan lehrt: Krieg hat den Terror nicht eingedämmt oder gar beseitigt, sondern es ist immer noch mehr Terror entstanden. Mit jedem getöteten Zivilisten wächst der Hass gegen den Westen und es wachsen neue Terroristen nach. Wir müssen aus dieser Gewaltspirale aussteigen. Die Bundesregierung stürzt Deutschland in kürzester Zeit in einen Krieg, ohne die Frage nach den Bündnispartnern am Boden geklärt zu haben. Auch ansonsten sind die Konsequenzen unklar. Die Bundesregierung definiert kein konkretes Ziel.Deshalb ist auch weder ein Ende des Einsatzes abzusehen, noch die damit verbundenen Kosten. Für Tornados, Fregatten, Militärsatelliten werden binnen einer Woche über 130 Millionen Euro bereitgestellt – warum wird für die Flüchtlinge nicht mehr getan?

Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz

Michael Reimann — Wed, 15 Apr 2015 05:55:09 +0000

Offener Brief der Delegierten des Bielefelder Parteitages der Partei DIE LINKE, 6.-7. Juni 2015

Sehr geehrter Michail S. Gorbatschow,

die Entwicklung einer der Quellparteien unserer Partei ist in ihren Anfängen eng mit Ihrem Wirken in den letzten 15 Jahren des vergangenen Jahrhunderts verknüpft. So unterschiedlich die Sicht der Mit-glieder unserer Partei auf die Ereignisse in jener Zeit und Ihr damaliges persönliches Wirken auch ist: Einhellig sind wir heute mit Ihnen der Auffassung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns schon in einen neuen kalten Krieg getrieben haben, der – wie Sie warnen – sogar zu einem heißen, »zu einem richtigen« werden könnte. Wir fürchten wie Sie, die USA könnten einen solchen riskieren. Wir sehen wie Sie, dass die USA bereit sind, »die ganze Welt auf den Kopf zu stellen«. WEITER LESEN